Sitzung
Rat/004/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
28.10.2014
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Informationen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), hier Schülerbeförderung im Rahmen des ÖPNV
 116/2014-2020
Ö 2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erläuterung zu den baulichen Projekten der Stadt Brakel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Westfalen Weser Netz GmbH
 
Ö 3.1
Verkauf der Anteile der Westfalen Weser Netz GmbH an der Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH an den Kreis Höxter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 129/2014-2020
Ö 3.2
Verkauf eines Teils der Anteile der Westfalen Weser Netz GmbH an der Stadtwerke Schaumburg Lippe GmbH an diese Gesellschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 130/2014-2020
Ö 4
Maßnahmen zur kommunalen Beteiligung an der EAM GmbH + Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

 120/2014-2020
Ö 5
Stromtrasse SuedLink, Informationen zu den veröffentlichten Antragsunterlagen nach § 6 NABEG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 131/2014-2020
Ö 6
Kreisweite Bewerbung EU-Gemeinschaftsprogramm LEADER

Beschluss: einstimmig beschlossen

 100/2014-2020
Ö 7
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel - Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule in eine Wohnbaufläche ("W") im Bereich Bohlenweg/ Bohlengärten in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahm en aus der Offenlegung
b. Feststellungsbeschlussvorschlag
c. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 026/2014-2020/2
Ö 8
Zulassungsregelungen und Standgeldtarife der Jahrmärkte in Brakel für die Jahre 2015 bis 2017

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Vertrag Tierheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 121/2014-2020
Ö 10
Resolution gegen Antisemitismus und Rassismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 104/2014-2020
Ö 11
Bildung und Besetzung der Bezirksausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 128/2014-2020
Ö 12
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 12.1
Erlass der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 029/2014-2020
Ö 12.2
Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 030/2014-2020
Ö 12.3
Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 031/2014-2020
Ö 12.4
II. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen vom 08.09.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

 083/2014-2020
Ö 12.5
II. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Versorgungsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 084/2014-2020
Ö 12.6
Aufhebungssatzung zur Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 04.04.2011, hier: Teilbereiche Wasserschutzgebiete Nethetal und Gehrden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 085/2014-2020
Ö 12.7
Aufhebungssatzung zur Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 04.04.2011, hier: Teilbereiche Heinefelder Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 086/2014-2020
Ö 12.8
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel -Korrektur-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 111/2014-2020
Ö 12.9
Neufassung einer Bürgerentscheidsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

 113/2014-2020
Ö 12.10
Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Wetteren Straße" (2 Stichwege) in der Kernstadt Brakel und der Erschließungsanlage "Osterhäuser Weg" im Stadtbezirk Gehrden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 118/2014-2020
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 15
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Sitzungssaal "Alte Waage",
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.1
Fahrradunterstand bei der Grundschule Hembsen,
 
N 17.2
Städt. Ackergrundstück in der Gemarkung Istrup,
 
N 17.3
Erwerb von Bauland im Baugebiet Brunnenallee in Brakel
 
N 18
Auftragsvergaben
 
N 18.1
Auftragsvergabe: Bau einer Mensa - Fenster, Türen, Verschattung -
 
N 18.2
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges HLF 20 für den Löschzug Brakel
 
N 19
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 20
Anfragen der Ratsmitglieder