Sachverhalt:
In der letzten Sitzung des Rates am 11.9.2014 hat Ratsherr Heilemann beantragt ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.
Auf die Vorlage Nr. 057/2014-2020 wird insofern inhaltlich Bezug genommen.
Der Rat hat anschließend mehrheitlich bei einer Gegenstimme beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, den Beitritt zur Aktion „Wir werden nicht länger schweigen“ zu prüfen und über das Ergebnis in der nächsten Sitzung des Rates zu berichten.
Ferner wurde die Verwaltung beauftragt eine entsprechende Resolution zu verfassen.
Bezüglich des Prüfungsauftrages ist zu sagen, dass eine Aktion oder Kampagne „Wir werden nicht länger schweigen“ auch nach umfassender Recherche nicht zu finden war. Es handelte sich hierbei vielmehr um eine entsprechende Großdemo in Berlin, an der sich u.a. auch die Bundeskanzlerin beteiligt hat.
Eine nachträgliche „Beitrittsmöglichkeit“ wird seitens der Verwaltung nicht gesehen.
Ein möglicher Resolutionstext ist seitens der Verwaltung erarbeitet worden und liegt dieser Vorlage bei.
Anlagen:
- Resolutionsentwurf
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Brakel beschließt, den vorliegenden Resolutionsentwurf gegen Antisemitismus und Rassismus.