SessionNet | Rat - 26.11.2020

Sitzung

Rat/002/20-25

Gremium

Rat

Raum

Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal

Datum

26.11.2020

Zeit

18:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Heimatpreis der Stadt Brakel Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Kommunalwahlen am 13.09.2020 in der Stadt Brakel, Vorprüfung etwaiger Einsprüche sowie die Gültigkeit der Wahlen zum Rat und zum Bürgermeister der Stadt Brakel Beschluss: einstimmig beschlossen	0011/2020-2025	Vorlage § 40 KWahlG Niederschrift Wahlausschuss BGM 2020 (Anlage 26c) Niederschrift Wahlausschuss RAT 2020 (Anlage 26a)
Ö 3	Gemeinwohl-Bilanzierung der Stadt Brakel: Zertifizierung als Gemeinwohlökonomie-Gemeinde Beschluss: zur Kenntnis genommen	0043/2020-2025	Vorlage Brakel GWÖ Gemeinde-Bericht ABSCHLUSS 57.10.20-003 57.10.20-003 004 (P000046692)
Ö 4	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Brakel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0020/2020-2025	Vorlage Geschaeftsordnung Rat 2020 Entwurf
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7	0030/2020-2025	Vorlage Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag Liste Zukunft Hauptsatzung 2020 Neufassung Entwurf
Ö 6	Änderung der Regelung über die Zuständigkeit der Ausschüsse des Rates der Stadt Brakel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0031/2020-2025	Vorlage Anlage
Ö 7	Bildung und Besetzung der Bezirksausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	0045/2020-2025	Vorlage
Ö 8	Bestellung von Vertretern der katholischen u. evangelischen Kirche als beratende Mitglieder in Schulangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen	0028/2020-2025	Vorlage
Ö 9	Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG Beschluss: einstimmig beschlossen	0048/2020-2025	Vorlage ITEBO eG - Eintragung Genossenschaftsregister ITEBO eG - gutachterliche Stellungnahme Beitritt von Kommunen ITEBO eG - Satzung 2 ITEBO eG Mitgliederliste Stand 2020 11 11
Ö 10	Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021; Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0055/2020-2025	Vorlage
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2019 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA) Beschluss: einstimmig beschlossen	0035/2020-2025	Vorlage VUBRA 2019 - Bilanz VUBRA 2019 - Gewinn- und Verlustrechnung
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2019 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA) Beschluss: einstimmig beschlossen	0036/2020-2025	Vorlage KUBRA 2019 - Bilanz und GuV
Ö 13	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0021/2020-2025	Vorlage Anlage Bericht Stadt Brakel JAP 2019
Ö 14	Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; 2. Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0042/2020-2025	Vorlage Gebührenkalkulation KUBRA Abwasser Entwurf der Änderungssatzung für Beschlussvorlage 53.80.00-005 53.80.00-005 001(P000291394)
Ö 15	Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 2 im Stadtbezirk Brakel-Bellersen a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss(vorschlag) c. Zusammenfassende Erklärung Beschluss: einstimmig beschlossen	1105/2014-2020	Vorlage Begründung Stellungn Deutsche-Telekom-Technik Stellungn Kreis-Hoexter Stellungn Westfalen-Weser-Netz Zusammenfassende Erklärung
Ö 16	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel Beschluss: einstimmig beschlossen	1146/2014-2020	Vorlage Bericht Kommunal Agentur Friedhofsgebührenkalkulation 2021 Gebührentatbestände (Neu + Alt) Satzungsentwurf
Ö 17	II. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel vom 03.09.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	1148/2014-2020	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 18	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 19	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Grundstücksangelegenheiten
N 20.1	Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Gewerbegebiet Gehrden
N 20.2	Grunderwerb einer Teilfläche der Bushaltestelle "Sparkasse" in der Nieheimer Straße
N 21	Auftragsvergaben
N 21.1	Auftragsvergabe; Vorstellung und Auftragsvergabe "Digitale Ratsarbeit"
N 21.2	Auftragsvergabe; Beschaffung einer Software für die kommunale Finanzverwaltung
N 21.3	Auftragsvergabe für die Erneuerung der Unterdecke im großen Mehrzweckraum des Dorfgemeinschaftshauses Riesel;
N 21.4	Auftragsvergabe für das "Haus Krus - Ein Ort mit Geschichte(n)" in Bellersen;
N 21.5	Auftragsvergabe für die Zimmer- und Holzbauarbeiten am "Haus Krus - Ein Ort mit Geschichte(n)" in Bellersen;
N 21.6	Auftragsvergabe; Erschließung Neubaugebiet "Auf dem Steinwege" in Gehrden, 1. BA
N 22	Bekanntgaben der Verwaltung
N 23	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: