Sitzung: 26.11.2020 Rat
Impfzentrum Kreis Höxter
Bürgermeister Temme informiert über die aktuelle Entscheidung, dass die Stadthalle Brakel zum Impfzentrum für den Kreis Höxter umfunktioniert werde. Insgesamt werden in NRW 53 Impfzentren ab dem 1.12.2020 eingerichtet. Somit werden die Sitzungen für die kommenden Monate in die Dorfgemeinschaftshäuser verlegt, sofern dies technisch möglich ist, teilt Bürgermeister Temme mit.
Innenstadtprogramm
StOI Kleinschmidt informiert wie folgt: Im Juli 2020 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW den Programmaufruf zu o.g. Förderprogramm (NRW-weit insgesamt 70 Mio. Euro) veröffentlicht.
Ziel des Programms ist die Stärkung der
Innenstädte sowie der Einzelhandels- und Dienstleistungsstandorte. Ein
Schwerpunkt liegt auf der städtebaulichen Entwicklung und Nutzung zentraler
Innenstadtimmobilien sowie dem Umgang mit gewerblichen Leerständen.
Neben Zuschüssen zur vorübergehenden
Anmietung leerstehender Ladenlokale werden städtebauliche Nach- und
Umnutzungsplanungen von zentralen Innenstadtimmobilien sowie ein potenzieller
Zwischenerwerb von Einzelhandelsimmobilien (Erwerbs- und Betriebskosten für den
Förderzeitraum des Zwischenerwerbs), die Einrichtung eines Zentrenmanagements
zur Immobilien-/Leerstandsentwicklung und die Abwicklungskosten aller Bausteine
gefördert.
Fördergegenstände bestehen gem. anliegendem
Programmaufruf im Einzelnen aus den Bausteinen:
·
Verfügungsfonds Anmietungen
·
Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien
·
Zwischenerwerb von Gebäuden
·
Anstoß Zentrenmanagement und Verfügungsfonds
·
Abwicklungskosten
Als Fördergebiet wurde der zentrale
Versorgungsbereich aus der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes 2018
definiert.“
Im Oktober 2020 erfolgte die Antragstellung
der Stadt Brakel, im November wurde der Antrag durch die Bezirksregierung Detmold
zu den folgenden Fördersummen bewilligt:
Fördergebiet (Konzentrationsbereich)
- Zentraler Versorgungsbereich gem.
Einzelhandelskonzept
Fördermaßnahmen
Gesamtkosten 538.186,00 €
-Förderung (90%) 484,367,00 €
-Eigenanteil (10%)
53.819,00 €
-aufgeteilt auf 3
Jahre (2021-2023)