Beschluss:
Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig, dass für die Maßnahmen
Prio-risie-rung |
Maßnahme |
Gesamt-kosten |
Zuwendung |
Eigenanteil |
1. |
Pumptrack am Generationenpark in Brakel |
109.729,62
€ |
98.756,66 € |
10.972,96 € |
2. |
Erneuerung der Skateranlage an der Jugendfreizeitstätte Brakel |
93.000,00 € |
83.700,00 € |
9.300,00 € |
3. |
„Vom Brachland zur Tennisoase“ – Umbau einer brachliegenden
Tennisanlage zur Freizeitoase |
77.002,83 € |
69.302,55 € |
7.700,28 € |
a)
Fördermittel aus dem „Investitionspakt zur
Förderung von Sportstätten“ beantragt werden.
b)
die vorgeschlagene Priorisierung vorgenommen
wird.
StBR
Groppe informiert, dass das
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die durch die Stadt
Brakel gestellten Anträge in diesem Jahr nicht mehr berücksichtigen werde. Dies
habe die Bezirksregierung Detmold am 25.11.2020 mitgeteilt. Ebenso sei davon
auszugehen, dass die drei Flutlichtanlagen auch im Programmjahr 2021 nicht
berücksichtigt würden, da sie die Kriterien für vorrangige Maßnahmen nicht
erfüllen. Insofern habe sich in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.11.2020
eine neue Priorisierung der Maßnahmen ergeben. StBR Groppe verweist hierzu auf die Tischvorlage.
Ratsherr
Multhaupt stellt entgegen der
Entscheidung des Bauausschusses klar, dass das Lehrschwimmbecken ebenfalls zur
Förderung in die Prioritätenliste mit aufgenommen werde und stellt hierzu
entsprechend einen Antrag.
Bürgermeister
Temme lässt sodann darüber
abstimmen:
Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion:
Der
Rat lehnt den Antrag der
SPD-Fraktion mehrheitlich ab, das
Lehrschwimmbecken als Maßnahme in das Investitionspaket zur Förderung von
Sportstätten 2020 und 2021 aufzunehmen.