Sitzung
Rat/028/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, re. Seitensaal
Datum
05.12.2017
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vergabe einer Dienstleistungskonzession: Breitbandausbau in den Ortsteilen der Stadt Brakel
 

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Mittelbare Beteiligung der Stadt Bünde als weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH + Co. KG, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 618/2014-2020
Ö 3
Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Vlotho Stromnetz GmbH (SVS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 619/2014-2020
Ö 4
Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 620/2014-2020
Ö 5
Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Bad Driburg GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 627/2014-2020
Ö 6
Mobilität auf den Dörfern im Rahmen des Öffentlichen Personennahverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 631/2014-2020
Ö 7
Einbringung des Haushaltes 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Sportstättenkonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 634/2014-2020
Ö 9
Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) für die Stadt Brakel, Abschließende Beschlussfassung und Festlegung einer Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

 632/2014-2020
Ö 10
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 10.1
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel, Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 613/2014-2020
Ö 10.2
Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel, Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 614/2014-2020
Ö 10.3
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Brakel, Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 615/2014-2020
Ö 10.4
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel, Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 616/2014-2020
Ö 10.5
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadt Brakel, Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 617/2014-2020
Ö 10.6
1. Änderung der Satzung vom 22.09.2017 über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Am Hügel" in der Gemarkung Hembsen und "Sepkerweg" in der Gemarkung Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 630/2014-2020
Ö 11
Jahresabschlüsse
 
Ö 11.1
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2016 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 622/2014-2020
Ö 11.2
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2016 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 623/2014-2020
Ö 12
Zeitliche Durchführung von Entwässerungsmaßnahmen in der Stadt Brakel, Fortführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2018-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 646/2014-2020
Ö 13
1. Änderung der Förderrichtlinien der Stadt Brakel für die Vergabe von Zuschüssen entsprechend dem Teil II der Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 635/2014-2020
Ö 14
Ausbau der Straßen "Rektor-Micus-Weg" in der Kernstadt und "Kapellenweg" im Stadtbezirk Erkeln, Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 650/2014-2020
Ö 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Liegenschaft "Fachhochschule für Finanzen" in Brakel
 
N 18
Auftragsvergaben
 
N 18.1
Auftragsvergabe:
 
N 18.2
Auftragsvergabe, Bau eines neuen Lehrerzimmers für die Grundschule Brakel, Klöckerstraße, - Erdarbeiten -
 
N 18.3
Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Drehleiter für den Löschzug Brakel
 
N 18.4
Auftragsvergabe, Neubeschaffung und Installation von Servern und Datenspeichern für die Stadtverwaltung Brakel
 
N 19
Annentag 2018
 
N 19.1
Annentag 2018, Vergabe der Ausschankbetriebe
 
N 19.2
Annentag 2018, Vergabe der Imbissstände
 
N 20
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 21
Anfragen der Ratsmitglieder