In seiner Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltes 2018 geht Bürgermeister Temme auf die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes ein. Diese zeige eine weiterhin dramatische Lage der Kommunen in NRW an, denn die Zahl derer mit strukturell ausgeglichenem Haushalt nehme trotz guter Steuereinnahmen weiter ab. Auch die Stadt Brakel könne einen ausgeglichen Haushalt nur durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage erreichen. Der Ergebnisplan weise ab dem Jahr 2020 aber wieder Überschüsse aus, welche die Rücklage ein Stück weit auffüllen würden, prognostiziert Bürgermeister Temme.

 

Die komplette Haushaltsrede des Bürgermeisters ist als Anlage 1 beigefügt.

 

StA Schlenhardt berichtet zum Ergebnisplan 2018, dass dieser ein Defizit von 775.000 € ausweise. Die bereits in der Haushaltsrede des Bürgermeisters angekündigten Haushaltsüberschüsse in 2020 seien auf die deutliche Senkung der Gewerbesteuerumlage zurückzuführen. Für Brakel entspräche dies eine Verbesserung von rund 700.000 €, ergänzt der Kämmerer. Weiter führt er die Entwicklung der wichtigsten Ertragspositionen auf. So steigen die Schlüsselzuweisungen um 2,6 Mio. €. Dies beruhe auf einer Erhöhung der Gesamtumlagemasse in Höhe von 1 Mrd. € sowie der geringen Steuerkraftmesszahl für Brakel. Allerdings führe der neue Abrechnungsmodus nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz zu einer wesentlichen Verschlechterung von -1,8 Mio. €. Abschließend hält StA Schlenhardt fest, dass im landesweiten Vergleich die Stadt Brakel immer noch sehr gut dastehe mit einer stabilen Ertragslage bei sinkenden Aufwendungen sowie einer deutlichen Verbesserung der kommunalen Finanzen. Des Weiteren würden Förderprogramm Investitionen in erheblichem Umfang ermöglichen.

 

Die komplette Haushaltsrede des Kämmerers ist als Anlage 2 beigefügt.