Sitzung
Rat/022/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
26.10.2023
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 0737/2020-2025
Ö 2
Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 0738/2020-2025
Ö 3
Anpassung der Eintrittspreise für das Hallen- und Sommer-Bad der Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0739/2020-2025
Ö 4
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Starkregenmanagement für die Ortschaft Erkeln

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0743/2020-2025
Ö 5
Städtebauförderung 2024: Kernstadt Brakel;
Beantragung von Maßnahmen für das Programmjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 0742/2020-2025
Ö 6
Ausbau der Fatimastraße im Stadtbezirk Hembsen;
Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0732/2020-2025
Ö 7
Ausbau der Straße Schulbrede im Stadtbezirk Siddessen;
Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0733/2020-2025
Ö 8
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Bushaltestelle "Breslauer Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2
Antrag der Fraktion Liste Zukunft: "Bebauungsplan im Bereich der Warburger Str. 38"

Beschluss: weitergeleitet

 0747/2020-2025
Ö 9
Beratung über den Sperrvermerk und die überplanmäßigen Aufwendungen zur Alten Molkerei Gehrden
 0749/2020-2025
Ö 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 10.1
Kreisentwicklungskonzept (KEK)
 
Ö 11
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 11.1
Feuerwehrgerätehaus Frohnhausen
 
Ö 11.2
Fontänenfeld Marktplatz
 
Ö 11.3
Sammelstelle Laub
 
Ö 11.4
Leerstand Ennebudiek
 
Ö 11.5
Feuerwehrfahrzeug Schmechten
 
Ö 12
Anfragen der Zuhörer
 
Ö 12.1
Feuerwehrgerätehaus Frohnhausen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Verkauf von Grünlandflächen am Trompetersprung in Rheder
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Ertüchtigung des Belüftungssystems auf der Kläranlage Brakel;
 
N 14.2
Auftragsvergabe: Neubau Brücke Gäsekeborn in Bellersen
 
N 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder