Sitzung
Rat/003/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
11.09.2014
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sportlerehrung 2013 der Stadt Brakel
 
Ö 2
Nahwärmenetz Innenstadt - Wettbewerb KWK-Modellkommune NRW, Planungsstand
 082/2014-2020
Ö 3
Kommunalwahlen am 25.05.2014 in der Stadt Brakel, Vorprüfung etwaiger Einsprüche sowie die Gültigkeit der Wahlen zum Rat und zum Bürgermeister der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2014-2020
Ö 4
Bildung und Besetzung der Bezirksausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 023/2014-2020/1
Ö 5
Einziehung eines Wegeteilstückes und die damit verbundene 6. Änderung des Rezesses der Separationsinteressenten von Erkeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 024/2014-2020
Ö 6
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel - Korridore für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung
b. Feststellungsbeschlussvorschlag
c. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 026/2014-2020
Ö 7
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 1

 028/2014-2020
Ö 8
Frauenförderplan der Stadt Brakel für den Zeitraum 2014 - 2016 - Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 050/2014-2020
Ö 9
Antrag der Frakion Bündnis 90/Die Grünen: Erläuterung zur finanziellen Situation der Stadt Brakel, mündlicher Vortrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag/Bitte des Ratsherrn Heilemann: Beratung und Beschluss über einen Beitrag zur Aktion "Wir werden nicht länger schweigen!"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 057/2014-2020
Ö 11
Flächenpool NRW, weiteres Projekt „Leerstände im östlichen Hanekamp“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 087/2014-2020
Ö 12
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Einrichtung/Erneuerung eines Physikfachraumes im Gebäude West (Städt. Petrus-Legge-Gymnasium)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 088/2014-2020
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.1
Städt. Neubaugebiet "Südhang" in Bellersen,
 
N 15.2
Erwerb von Baugelände im Bereich des Beb.-Pl. Rhedertal von Erkeln,
 
N 16
Auftragsvergaben
 
N 16.1
Umgestaltung der Ostheimer Straße, 2. BA
 
N 16.2
Bau einer Mensa - Rohbauarbeiten -
 
N 16.3
Bau einer Mensa - Dachdeckerarbeiten -
 
N 16.4
Bau einer Mensa - Fassadenbekleidung -
 
N 16.5
Bau einer Mensa - Trockenbauarbeiten -
 
N 16.6
Bau einer Mensa - Elektroarbeiten -
 
N 16.7
Bau einer Mensa - Heizung, Lüftung, Sanitär -
 
N 16.8
Bau einer Mensa - Fenster, Türen, Verschattung -
 
N 17
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 18
Anfragen der Ratsmitglieder