Bürgermeister Temme weist zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hin, dass der Vortrag zur finanziellen Situation sich auf die Kernaussagen beschränke und eine Zusammenfassung des Ist-Zustandes darstelle. Er erteilt das Wort an StOI Schlenhardt.

 

StOI Schlenhardt informiert, dass im Zentrum der Finanzen der Haushaltsausgleich stehe, dem gegenüber stehen u. a. die Investitionen die zu schultern seien sowie ausufernde Sozialkosten.

StOI Schlenhardt erklärt den Unterschied des „kameralen“ Haushaltes bis 2008 und des Haushaltsausgleiches im NKF und gibt einen Überblick über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals.

 

StOI Schlenhardt hält abschließend fest, dass sich die Ausgleichsrücklage in den letzten 5 Jahren fast halbiert habe. Dennoch stelle sich die Ergebnisplanung für die nächsten Jahre auf den ersten Blick nicht allzu negativ dar, jedoch sei nur unter Einhaltung absoluter Sparsamkeit eine Realisierung dieser Prognosen möglich.

 

Ratsherr Schulte dankt als Antragsteller StOI Schlenhardt für seinen Finanzbericht. Er fragt an, ob es auch in den nächsten Jahren möglich sei, die Verschuldung weiter abzubauen. Dies verneint StOI Schlenhardt aufgrund der anstehenden Großprojekte. Die Haushalsplanberatungen für das kommende Jahr seien aber abzuwarten.

 

Ratsherr Multhaupt fragt, ob das innere Darlehen zwischen Abwasserwerk und Stadt Brakel im Gesamtschuldenstand mit enthalten sei, was StOI Schlenhardt bestätigte.

 

Die Vortrag ist als Anlage 5 beigefügt.