Sitzung
Rat/015/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
27.10.2022
Zeit
18:04-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Aktuelles zu energiepolitischen Fragen im Versorgungsgebiet; Vortrag Andreas Speith, GF Westfalen Weser Netz GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung bei der Erhebung von Beiträgen für Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen durch neue Gesetzgebungen und Fördermaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0465/2020-2025
Ö 3
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Brakel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0464/2020-2025
Ö 4
Aktualisierung und Fortführung des Straßen- und Wegekonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0522/2020-2025
Ö 5
50. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (zum Bebauungsplan Nr. 6-neu "Königsfeld Ost" in der Kernstadt Brakel mit seinen Aufhebungen)
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbenachrichtigung
b. Feststellungsbeschluss
c. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

 0507/2020-2025
Ö 6
Veräußerung einer Beteiligung an der „Mindener Wärme GmbH“ in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

 0508/2020-2025
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Liste ZUkunft: Vorstellung der in und für Brakel existierenden Notfallpläne und vorhandenen Zivilschutzmöglichkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0531/2020-2025
Ö 7.2
Antrag der CDU-Fraktion: Management von Anträgen und Beschlüssen der Bezirksausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Verbandsumlage Nahverkehrsverband Paderborn-Höxter (nph)
 
N 11
Nutzungsvereinbarung zur Bodendeponie im Steinbruch Erkeln
 
N 12
Tausch von landwirtschaftlichen Flächen
 
N 13
Auftragsvergaben
 
N 13.1
Auftragsvergabe: Alte Molkerei in Gehrden;
 
N 13.2
Sanierung des Brunnen 2 der Wassergewinnungsanlage Ostheimer Feld
 
N 13.3
Auftragsvergabe: Verlegung einer Versorgungsleitung zum Hochbehälter Galgenberg, 3. Bauabschnitt
 
N 13.4
Auftragsvergabe: Ingenieursleistungen Objekt- und Fachplanung (Leistungsphasen 8+9 und die örtliche Bauüberwachung), Ertüchtigung der Kläranlage Brakel
 
N 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 15
Anfragen der Ratsmitglieder