Sitzung
Rat/035/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
20.05.2014
Zeit
18:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Stromtrasse "SuedLink"

Beschluss: einstimmig beschlossen

671/2009-2014/2
Ö 2
Neubau einer Mensa für die Gesamtschule Brakel, Planvorstellung
673/2009-2014
Ö 3
Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Brakel
 
Ö 3.1
UWG/CWG: Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die K 19 im Ortsteil Schmechten, Kostenübernahme durch die Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

681/2009-2014
Ö 3.2
SPD: Sperrung des KFZ-Verkehrs in der Königstraße nach Beendigung der Baumaßnahmen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8

682/2009-2014
Ö 3.3
CDU: Fortführung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) hier: "Schulsozialarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

686/2009-2014
Ö 3.4
CDU: Verlegung des Wochenmarktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

687/2009-2014
Ö 4
Bewerbung zur Teilnahme am Verfahren zur Brachflächenmobilisierung "Flächenpool.nrw"

Beschluss: einstimmig beschlossen

674/2009-2014
Ö 5
Oberflächengestaltung im historischen Stadtkern Brakels - 2. Bauabschnitt „Ostheimer Straße", Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

644/2009-2014/1
Ö 6
Klimaschutzkonzept der Stadt Brakel, Verlängerung des Projektzeitraumes für den Klimaschutzmanager

Beschluss: einstimmig beschlossen

678/2009-2014
Ö 7
Studienfond OWL, Weiterführung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

667/2009-2014
Ö 8
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 10
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anträge der CDU-Ratsfraktion
 
N 11.1
Jagdneuverpachtung der städt. Eigenjagdbezirke im nächsten Jahr
 
N 11.2
Planungsleistung für Neubau Trinkwasserhochbehälter-Brakel-Tiefzone
 
N 12
Auftragsvergaben
 
N 12.1
Unterhaltung Stadtstraßen
 
N 12.2
Kanal- und Schachtsanierung 2014
 
N 12.3
Kanalreinigung und TV-Inspektion 2014-2016
 
N 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 14
Anfragen der Ratsmitglieder