Beschluss:

 

1.    Jahresabschlüsse

 

Auf die Nachfrage des Ratsherrn Aßmann zu den Jahresabschlüssen 2011 und 2012 teilt StAI Schlenhardt mit, dass er für die beiden Jahre vorsichtige Prognosen geben könne. In 2011 könne der Fehlbetrag von – lt. Plan 3,8 Mio. € - auf ca. 2,6 Mio. € verringert werden. In 2012 bestünde lt. Plan ein Defizit von 1,397 Mio. €, bei vorsichtiger Prognose könne jedoch wahrscheinlich ein Überschuss von ca. 500.000 € erwirtschaftet werden.

 

2.    Zinssicherungsgeschäft

 

Ratsherr Aßmann bittet um Mitteilung, ob die Stadt Brakel, ähnlich wie Höxter, Verluste bei den sog. Swap-Geschäften zu verzeichnen hätte. Hierzu erklärt StAI Schlenhardt, dass dies schwer zu beziffern sei. Bei  einem „normalen“ kommunalen Darlehen hätten sich die Zinsen ebenfalls negativ entwickeln können, wie bei einem Zinssicherungsgeschäft. Bürgermeister Temme weist auf die unterschiedlichen Begrifflichkeiten „Zinssicherungsgeschäft“ und „Derivate“ hin.

 

3.    Historischer Brunnen

 

Hinsichtlich des, bei Bauarbeiten in der Ostheimer Straße aufgedeckten historischen Brunnens aus dem 16. Jahrhundert fragt Ratsherr Rissing an, ob bei den Planungen nicht hätte berücksichtigt werden können, diesen für die Nachwelt „sichtlich“ zu erhalten. Hierzu erklärt StBOAR Groppe, dass in diesem Bereich in der Pflasterung Erläuterungen zum Brunnen und eine Schautafel an einer Hauswand geplant seien. Die Stadtführer könnten den historischen Brunnen so in ihre Führungen einbauen.

 

4.    Regenwasser Modexen

 

Ratsfrau Dauber macht darauf aufmerksam, dass der Graben in Hembsen, der das Regenwasser aus dem Bereich Modexen in die Nethe abfließen lässt, im Bereich der Grundstücke Schlüter bzw. Gläser verlandet bzw. zugewachsen sei. Es gebe seit einiger Zeit Probleme bei Starkregen. Bürgermeister Temme wird diesen Hinweis an Herrn Münstermann weitergeben.

 

5.    Bestuhlung Stadthalle/Sitzungssaal

 

Auf Nachfrage des Ratsherrn Wintermeyer zum Verbleib der alten Stühle aus der Stadthalle Brakel wird die Liste, lt. Bürgremeister Temme dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.

Hinsichtlich seiner Anfrage zur neuen Bestuhlung des Sitzungssaales informiert Bürgermeister Temme, dass die Neubestuhlung in diesem Jahr realisiert werde.