Sitzung
Rat/008/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal
Datum
07.12.2021
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0326/2020-2025
Ö 2
Heimatpreis der Stadt Brakel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einspruch gegen die Entscheidung zu den Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses zur Antragsstellung zur Förderung von raumlufttechnischen Anlagen in Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0356/2020-2025
Ö 4
Vergaberichtlinien zum Verkauf von Baugrundstücken im künftigen Baugebiet Bohlenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0357/2020-2025
Ö 5
Ausschussangelegenheiten
 
Ö 5.1
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Erkeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0312/2020-2025
Ö 5.2
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Schmechten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2020-2025
Ö 6
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

0332/2020-2025
Ö 6.2
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; 4. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2020-2025
Ö 6.3
Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2020-2025
Ö 7
Zukünftige Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehr im Hochstift

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0346/2020-2025
Ö 8
Wegeeinziehungsverfahren einer Splissparzelle in der Gemarkung Riesel, Flur 11, Flurstück 348

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

0314/2020-2025
Ö 9
Haus Krus - Ein Ort mit Geschichte(n);
Bau- und Finanzierungsfortschritt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0331/2020-2025
Ö 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Nutzungsvereinbarung zur Wiederaufforstung zu einem klimaresilienten Zukunftswald
 
N 13
Bewirtschaftung der KHWE-eigenen Parkplätze am Standort Brakel
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.1
Veräußerung einer Grundstücksteilfläche der Klärwerkanlage Hembsen
 
N 14.2
Erwerb eines Grundstücks im Erweiterungsbereich des Industriegebiets Brakel-West Riesel
 
N 14.3
Verkauf einer Straßenteilfläche im Bereich "Am Güterbahnhof"
 
N 15
Auftragsvergaben
 
N 15.1
Auftragsvergabe zur Beschaffung von einem Tanklöschfahrzeug TLF 3000 für den Löschzug Brakel
 
N 15.2
Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Gehweges der Lange Straße (K 50) im Stadtbezirk Hembsen
 
N 15.3
Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtbezirk Frohnhausen
 
N 15.4
Auftragsvergabe der Bauleistungen zum Projekt "Renaturierung der Nethe bei Hembsen unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes"
 
N 15.5
Auftragsvergabe für die Erschließung des Baugebietes Bohenkamp in Brakel, 1. Bauabschnitt;
 
N 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 17
Anfragen der Ratsmitglieder