Betreff
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Schmechten
Vorlage
0341/2020-2025
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

 

Im Bezirksausschuss Schmechten ist aufgrund des Ausscheidens des ordentlichen Mitgliedes, Leonie Kukuk, eine Nachfolgeregelung zu veranlassen.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN schlägt vor, das bisherige stellvertretende Mitglied Frau

 

Maria Tewes, Neuenheerser Staße 2 
33034 Brakel-Schmechten,

 

als ordentliches Mitglied zu bestellen.

 

Eine Ergänzung der Listenvertretung ist nicht vorgesehen.

 

 

Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus einem Ausschuss aus, bestellt der Rat gem. § 39 Abs. 4 Satz 1 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, durch Mehrheitsbeschluss den Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses nach früherer Rechtslage ist nicht mehr erforderlich.

 

Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

 

Entsprechend dem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird der freie ordentliche Ausschusssitz im Bezirksausschuss Schmechten durch Frau Maria Tewes besetzt.

 

Der BzA Schmechten setzt sich nunmehr wie folgt zusammen:

 

 

Schmechten

(2 Ratsmitglieder/5 sachkundige Bürger)

 

Ordentliche Mitglieder

Stellvertretende Mitglieder

 

CDU

Listenvertretung

1

Menke, Stefan (Ratsherr)

1. Breker, Johannes

2

Hillebrand, Matthias

2. Beine, Stefan

3

Ewen, Thomas

3. Fechner, Jens

 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Listenvertretung

4

Flore, David (Ratsherr)

1. Stork, Gabi

5

Tewes, Maria

 

6

Stork, Johannes

 

 

Liste Zukunft

Listenvertretung

7

Stieren-Knoke, Bernd (Ratsherr)

1. Bobbert, Johannes

 

 

2. Beller, Peter

 

 

3. Heilemann, Stefan (Ratsherr)