Sitzung
Rat/021/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
31.08.2023
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0590/2020-2025
Ö 2
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Versorgungsunternehmen (VUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0697/2020-2025
Ö 3
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen (KUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0699/2020-2025
Ö 4
Zeitliche Durchführung von Entwässerungsmaßnahmen in der Stadt Brakel;
Fortführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2024-2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0704/2020-2025
Ö 5
Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums;
a) Fortschreibung der Prioritätenliste
b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0719/2020-2025
Ö 6

54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (Windkraft)
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Feststellungsbeschluss(vorschlag)
c. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0709/2020-2025
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 3a - 4. Änderung mit teilw. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Kolping-Berufsbildungswerk" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)
 0723/2020-2025
Ö 8
Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg
 0720/2020-2025
Ö 9
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9.1
Arbeitsmarkt August 2023
 
Ö 9.2
Besucherzahlen Sommerbad
 
Ö 9.3
Ertüchtigung der Kläranlage Brakel
 
Ö 10
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 10.1
Flüchtlingszahlen
 
Ö 10.2
Hallenbad-Saison
 
Ö 10.3
Wachstumschancengesetz
 
Ö 10.4
Parksituation Klöckerstraße/Bohlenweg
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Personalangelegenheit
 
N 12
Personalangelegenheit
 
N 13
Personalangelegenheit
 
N 14
Sachstand und Entwicklung zur ehem. Molkerei gehrden
 
N 15
Auftragsvergaben
 
N 15.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Ertüchtigung der Kläranlage Brakel;
 
N 15.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Errichtung einer 4. Reinigungsstufe;
 
N 15.3
Auftragsvergabe: Technische Ausrüstung der zwei Pumpwerke für die Druckrohrleitung von der Kläranlage Hembsen nach Brakel
 
N 15.4
Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten, Dachsanierung DGH Gehrden
 
N 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 16.1
Schnatgang des Stadtrates
 
N 16.2
Ortsdurchfahrten B 252
 
N 17
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 17.1
Stand real-Markt