Seitens der kommunalen Spitzenverbände wurde eine neue Musterbetriebssatzung für Eigenbetriebe veröffentlicht.

Ferner besteht aufgrund personeller und innerorganisatorischer Veränderungen Anpassungsbedarf bei der Betriebssatzung für das Kommunalunternehmen (KUBRA).

Die wesentlichen Änderungen sind in der als Anlage beigefügten Aufstellung dargestellt.

Aufgrund der Vielzahl der überwiegend redaktionellen Änderungen wird keine Änderungssatzung, sondern eine Neufassung der Betriebssatzung vorgeschlagen.

Übersicht wesentliche Veränderungen

Satzungsentwurf

Es wird der als Anlage beigefügte Entwurf der Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen vom ??.08.2023 beschlossen.