Sachverhalt:
Seitens der kommunalen
Spitzenverbände wurde eine neue Musterbetriebssatzung für Eigenbetriebe
veröffentlicht.
Ferner besteht aufgrund personeller und innerorganisatorischer Veränderungen Anpassungsbedarf bei der Betriebssatzung für das Versorgungsunternehmen (VUBRA).
Die wesentlichen Änderungen sind in der als Anlage beigefügten Aufstellung dargestellt.
Aufgrund der Vielzahl der überwiegend redaktionellen Änderungen wird keine Änderungssatzung, sondern eine Neufassung der Betriebssatzung vorgeschlagen.
Anlagen:
Übersicht wesentliche
Veränderungen
Satzungsentwurf
Beschlussvorschlag:
Es wird der als Anlage beigefügte
Entwurf der Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das
Versorgungsunternehmen vom ??.08.2023 beschlossen.