Sitzung
Rat/014/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal
Datum
08.09.2022
Zeit
18:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht zur Landesgartenschau 2023 in Höxter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Situationsbericht der Krankenhäuser der KHWE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Balkon-Photovoltaikanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

 0496/2020-2025
Ö 4
Freiwilliger Zuschuss an die PariSozial gGmbH als neuen Träger der Kindertageseinrichtung "Zur Krüne" in Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0468/2020-2025
Ö 5
Allgemeine Energieeinsparungen in städtischen Liegenschaften;
Konkrete Maßnahmen zur Gasverbrauch-Reduzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0491/2020-2025
Ö 6
Bonuspunkteprogramm für den Einsatz von Energiespar-technik im Baugebiet Bohlenweg;
Beratung in den Fraktionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 4

 0485/2020-2025
Ö 7
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);
a) Abschlussbericht
b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0470/2020-2025
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 2 - 2. Änderung "Gelle Breite" im Stadtbezirk Brakel-Erkeln
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0487/2020-2025
Ö 9
Berichterstattung zur Finanzierung der Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0489/2020-2025
Ö 10
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0490/2020-2025
Ö 11
Antrag des Heimat- und Museumsvereins Brakel e.V.; Genehmigung für das Verlegen von "Stolpersteinen" in der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0466/2020-2025
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 14
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Sachstand zur Entwicklung des Standortes Warburger Str. 38 (real,- Markt)
 
N 16
Bündelausschreibung Stromlieferung des Kreises Höxter
 
N 17
Alte Molkerei Gehrden- aktueller Sachstand
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Verkauf einer Splissparzelle im Heinefelder Weg
 
N 18.2
Verkauf eines Wirtschaftsweges an der L 953 an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
 
N 19
Auftragsvergabe
 
N 19.1
Auftragsvergabe: Ingenieurleistung (Leistungsphase 5 - 9), Planung der Mikroschadstoffelimination auf der Kläranlage Brakel
 
N 19.2
Auftragsvergabe: Ertüchtigung der Kläranlage Brakel, 1. Bauabschnitt "Sondernutzungsbecken"
 
N 19.3
Auftragsvergabe: Kanalreinigung und TV-Inspektion für die Jahre 2022 - 2024 gem. SüwVO Abw NRW
 
N 19.4
Auftragsvergabe für die Stadthalle Brakel; Gewerk: Stahl-/Holzbau Aufstockung
 
N 20
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 21
Anfragen der Ratsmitglieder