SessionNet | Rat - 16.09.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuschuss zur Flutlichtanlage der Sportanlage in Erkeln Beschluss: einstimmig beschlossen	0309/2020-2025	Vorlage Antrag TuS Erkeln
Ö 2	Richtlinien zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel Beschluss: einstimmig beschlossen	0274/2020-2025	Vorlage Anlage BV Richtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz 57.10.21-004 57.10.21-004 008(P000358473)
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA) Beschluss: einstimmig beschlossen	0294/2020-2025	Vorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA) Beschluss: einstimmig beschlossen	0293/2020-2025	Vorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Ö 5	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0287/2020-2025	Vorlage Voraussetzung Verzicht Gesamtabschluss 2020 Voraussetzung Verzicht Gesamtabschluss 2020
Ö 6	Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen	0285/2020-2025	Vorlage Beschlussvorlage MEG Anlage 1 Kurzbeschreibung des Vorhabens final Beschlussvorlage MEG Anlage 2 kommunalrechtliche Zulässigkeit NRW final Beschlussvorlage MEG Anlage 3 Gesellschaftsvertrag MEG (Gründungsfassung) Beschlussvorlage MEG Anlage 4 Satzung MEGV (Gründungsfassung)
Ö 7	Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen	0288/2020-2025	Vorlage
Ö 8	Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen	0289/2020-2025	Vorlage Beschlussvorlage Energieagentur Schaumburg Anlage Gesellschaftsvertrag
Ö 9	Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet" in der Gemarkung Gehrden Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen	0291/2020-2025	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 10 - 4. Änderung "Heinefeld" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0267/2020-2025	Vorlage Allg. Anlage B-Plan Nr. 10-4 Kst
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 16 - 3. Änderung "Wetteren Straße" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0268/2020-2025	Vorlage Allg. Anlage B-Plan Nr. 16-3 Kst
Ö 12	Bericht über die aktuelle Entwicklung und die Hintergründe zum Vorhaben „Planung eines Bereitstellungslagers für Atommüll auf dem Gelände des ehem. Kernkraftwerk“	0300/2020-2025	Vorlage
Ö 13	Weiterer Straßenendausbau im Baugebiet "Brunnenallee" in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Vorschlag einer Einwohnerversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	0265/2020-2025	Vorlage
Ö 14	Zukunft Kloster Brede Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Anträge der CDU-Fraktion
Ö 15.1	Ortseingangsschilder Brakel "Klimaschutzkommune" Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen
Ö 15.2	Firmenwegweiser Gewerbegebiet Brakel West/Riesel Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen
Ö 15.3	Prüfung Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen
Ö 16	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 18	Anfragen der Zuhörer
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Verkauf einer Grünlandfläche
N 20	Vergabe von Baugrundstücken im Bereich Mühlengrund Bellersen
N 21	Auftragsvergaben
N 21.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Anschaffung eines Radbaggers für den Städtischen Bauhof in Brakel
N 21.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Erneeuerung der Rechenanlage auf der Kläranlage Bellersen Feinsiebrechen mit ingetrierter Rechengutwaschpresse
N 21.3	Auftragsvergabe: Errichtung eines Regenrückhaltebeckens am Hakesbach unterhalb des Generationenparks
N 21.4	Auftragsvergabe Mobiliar Gemeinschaftsgrundschule Brakel -Lieferung von Klassenmobiliar für die Standorte Brakel und Hembsen-
N 22	Bekanntgaben der Verwaltung
N 23	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: