Sitzung
Rat/007/20-25
Gremium
Rat
Raum
Frohnhausen, Auf´m Klee, Heggehalle
Datum
16.09.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Zuschuss zur Flutlichtanlage der Sportanlage in Erkeln
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0309/2020-2025 | |
Ö 2 | Richtlinien zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0274/2020-2025 | |
Ö 3 | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0294/2020-2025 | |
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0293/2020-2025 | |
Ö 5 | Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0287/2020-2025 | |
Ö 6 | Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft
Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen | 0285/2020-2025 | |
Ö 7 | Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH
Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen | 0288/2020-2025 | |
Ö 8 | Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH
Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen | 0289/2020-2025 | |
Ö 9 | Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet" in der Gemarkung Gehrden
Beschluss: einstimmig bei 2 Enthaltungen | 0291/2020-2025 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 10 - 4. Änderung "Heinefeld" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 0267/2020-2025 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 16 - 3. Änderung "Wetteren Straße" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 0268/2020-2025 | |
Ö 12 | Bericht über die aktuelle Entwicklung und die Hintergründe zum Vorhaben „Planung eines Bereitstellungslagers für Atommüll auf dem Gelände des ehem. Kernkraftwerk“ | 0300/2020-2025 | |
Ö 13 | Weiterer Straßenendausbau im Baugebiet "Brunnenallee" in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Vorschlag einer Einwohnerversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0265/2020-2025 | |
Ö 14 | Zukunft Kloster Brede
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Anträge der CDU-Fraktion | ||
Ö 15.1 | Ortseingangsschilder Brakel "Klimaschutzkommune"
Beschluss: einstimmig bei 2 Enthaltungen | ||
Ö 15.2 | Firmenwegweiser Gewerbegebiet Brakel West/Riesel
Beschluss: einstimmig bei 2 Enthaltungen | ||
Ö 15.3 | Prüfung Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden
Beschluss: einstimmig bei 2 Enthaltungen | ||
Ö 16 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 17 | Anfragen der Ratsmitglieder | ||
Ö 18 | Anfragen der Zuhörer | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Verkauf einer Grünlandfläche | ||
N 20 | Vergabe von Baugrundstücken im Bereich Mühlengrund Bellersen | ||
N 21 | Auftragsvergaben | ||
N 21.1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Anschaffung eines Radbaggers für den Städtischen Bauhof in Brakel | ||
N 21.2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Erneeuerung der Rechenanlage auf der Kläranlage Bellersen Feinsiebrechen mit ingetrierter Rechengutwaschpresse | ||
N 21.3 | Auftragsvergabe: Errichtung eines Regenrückhaltebeckens am Hakesbach unterhalb des Generationenparks | ||
N 21.4 | Auftragsvergabe Mobiliar Gemeinschaftsgrundschule Brakel -Lieferung von Klassenmobiliar für die Standorte Brakel und Hembsen- | ||
N 22 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
N 23 | Anfragen der Ratsmitglieder |