Sitzung
Rat/007/20-25
Gremium
Rat
Raum
Frohnhausen, Auf´m Klee, Heggehalle
Datum
16.09.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zuschuss zur Flutlichtanlage der Sportanlage in Erkeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2020-2025
Ö 2
Richtlinien zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2020-2025
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2020-2025
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2020-2025
Ö 5
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2020-2025
Ö 6
Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

0285/2020-2025
Ö 7
Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

0288/2020-2025
Ö 8
Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

0289/2020-2025
Ö 9
Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet" in der Gemarkung Gehrden

Beschluss: einstimmig beschlossen mit 2 Enthaltungen

0291/2020-2025
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 10 - 4. Änderung "Heinefeld" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung

b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2020-2025
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 16 - 3. Änderung "Wetteren Straße" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung

b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0268/2020-2025
Ö 12
Bericht über die aktuelle Entwicklung und die Hintergründe zum Vorhaben „Planung eines Bereitstellungslagers für Atommüll auf dem Gelände des ehem. Kernkraftwerk“
0300/2020-2025
Ö 13
Weiterer Straßenendausbau im Baugebiet "Brunnenallee" in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Vorschlag einer Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2020-2025
Ö 14
Zukunft Kloster Brede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Anträge der CDU-Fraktion
 
Ö 15.1
Ortseingangsschilder Brakel "Klimaschutzkommune"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit 2 Enthaltungen

 
Ö 15.2
Firmenwegweiser Gewerbegebiet Brakel West/Riesel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit 2 Enthaltungen

 
Ö 15.3
Prüfung Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen mit 2 Enthaltungen

 
Ö 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 18
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Verkauf einer Grünlandfläche
 
N 20
Vergabe von Baugrundstücken im Bereich Mühlengrund Bellersen
 
N 21
Auftragsvergaben
 
N 21.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Anschaffung eines Radbaggers für den Städtischen Bauhof in Brakel
 
N 21.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe: Erneeuerung der Rechenanlage auf der Kläranlage Bellersen Feinsiebrechen mit ingetrierter Rechengutwaschpresse
 
N 21.3
Auftragsvergabe: Errichtung eines Regenrückhaltebeckens am Hakesbach unterhalb des Generationenparks
 
N 21.4
Auftragsvergabe Mobiliar Gemeinschaftsgrundschule Bakel -Lieferung von Klassenmobiliar für die Standorte Brakel und Hembsen-
 
N 22
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 23
Anfragen der Ratsmitglieder