Sitzung
Rat/045/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal
Datum
10.09.2020
Zeit
18:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sportlerehrung der Stadt Brakel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Inklusionshotel Brakel, Bericht der Projektentwickler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1141/2014-2020
Ö 3
Krankenhausplanung der Katholischen Hospitalvereinigung Weser-Egge, Bericht des Geschäftsführers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Hausärztliche Versorgung im Kreis Höxter, Bericht der Projektkoordinatorin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Modernisierung von Wirtschaftswegen im Stadtgebiet Brakel;
Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 1133/2014-2020
Ö 6
Festsetzung von vier verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1108/2014-2020
Ö 7
Aufstockung Forstbudget

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1112/2014-2020
Ö 8
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1113/2014-2020
Ö 9
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021;
Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2020
Ergänzung der Projektliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1143/2014-2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 39 "Ehemalige Fachhochschule für Finanzen" in der Kernstadt Brakel

a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1077/2014-2020
Ö 11
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 13.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Sanierung der Schüler-WCs der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule in Brakel; Gewerk: Heizung, Lüftung, Sanitär
 
N 13.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Endgeräten (Apple iPads) für Lehrkräfte und für bedürftige Kinder an den Schulen der Stadt Brakel
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von einem Einsatzleitwagen für die Feuerwehr Stadt Brakel
 
N 14.2
Auftragsvergabe für den Bau einer Fluchttreppe mit integriertem Feuerwehrübungsturm an der Feuerwache Brakel
 
N 14.3
Auftragsvergabe zur Errichtung einer Regenwasserbehandlungsanlage im Bereich der K 50 in Brakel, Am Bahndamm
 
N 14.4
Auftragsvergabe für die Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtgebiet Auenhausen;
 
N 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder