Sitzung
Rat/014/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
29.10.2015
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Flüchtlingshilfe in Brakel - Vorstellung des Integrationskonzeptes des Ökumenischen Arbeitskreises Flüchtlingshilfe -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 305/2014-2020
Ö 2
Baurechtliche Anforderungen an den Bau von Gemeinschaftsunterkünften für ausländische Flüchtlinge
 310/2014-2020
Ö 3
Historischer Stadtkern, Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 303/2014-2020
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion zum Bau eines Spielplatzes auf dem Wall

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 313/2014-2020
Ö 5
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 5.1
Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 296/2014-2020
Ö 5.2
Neufassung Vergnügungssteuersatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 299/2014-2020
Ö 6
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Bezirksverwaltungsstellenleiter der Stadt Brakel

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Vergabe Gaskonzession: Beschluss der Auswahlkriterien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 297/2014-2020
Ö 8
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 10
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, Auftragsvergabe Gewerk Rohbau im Zusammenhang mit dem Neubau des Asylheims an der Straße Brakeler Märsch
 
N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 12.1
Baugelände an der Brunnenallee in Brakel,
 
N 12.2
Städt. Flächen im Gewerbegebiet Brakel-West-Riesel,
 
N 12.3
Städt. Baugrundstücke im 2. Bauabschnitt des Bebauungsplans Nr. 6 von Bellersen, 1. Änderung,
 
N 13
Ankauf von Flächen im Bereich des Bebauungsplanes "Im Märsch" in Hembsen,
 
N 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 15
Anfragen der Ratsmitglieder