Sitzung
Rat/033/2009
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
30.06.2009
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

 338/2009
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die XVI. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 04.11.1970, Änderung § 15 "Kostenersatz bei Hausanschlüssen" u.a.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 341/2009
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 - 2. Änderung "Diskothek" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit b. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden c. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung d. Beschluss des Durchführungsvertrages e. Satzungsbeschlussvorschlag f. zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 153/2007/1
Ö 4
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Hamberg" im Stadtbezirk Riesel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung b. Satzungsbeschlussvorschlag c. zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 006/2007/1/1
Ö 5
Antrag der UWG/CWG: Öffnung der Königsstraße hinter dem Rathaus für den Kfz.-Verkehr als verkehrsberuhigter Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag der SPD: Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel auf Ausweisung einer Windkraftvorrangszone östlich vom Ortsteil Schmechten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 7.1
Grabmalüberprüfung 2009
 
Ö 8
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 8.1
Konjunkturpaket
 
Ö 9
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Bericht über die Wechselausstellung "Der Kopf in der Kunst - Kleinplastik der Moderne"
 
N 11
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15. Mai 2009
 
N 12
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben,
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.1
Erwerb eines Grundstücks in Brakel von der Fa. IS-ImmoSana
 
N 13.2
Antrag des Tennis-Clubs Gehrden auf Erwerb der bislang im Wege des Erbbaurechts dem Tennisverein bestellten Grundtücke
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Erstellung eines Gehweges entlang der Straße Oberstein in Riesel
 
N 14.2
Energetische Maßnahmen im Schulzentrum Haupt-/Realschule
 
N 14.3
Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
 
N 14.4
Straßenendausbau im Gewerbegebiet Süd in Brakel
 
N 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 15.1
Besetzung der Konrektorstelle an dem Grundschulverbund Brakel-Hembsen
 
N 15.2
Verkauf Grundstücksteilfläche
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder