SessionNet | Rat - 08.12.2022

Vorlage

0566/2020-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

SPD-Antrag AK Dorfgemeinschaftshäuser

0556/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag Liste Zukunft

EHK-Endversion 02-2019

0573/2020-2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Antrag BUENDNIS 90-DIE GRÜNEN

0574/2020-2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

0569/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage BV ENTWURF VERLÄNGERUNG Richtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz, 1. Änderung 57.10.21-004 57.10.21-004 008 (P000612895)

0542/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Vorlage

Einspruch Anlieger

ENTWURF Nachtragssatzung

Lageplan (mit Rezess)

0498/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Alternativen Gebührenkalkulation 2022 Abwasser 21.11.22

0555/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Alternativen Gebührenkalkulation Wasser 2022 21.11.22

0554/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

5. Satzungsänderung

0540/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Vorlage

Hebesatzsatzung 2023

0545/2020-2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 12

Vorlage

20130 VUBRA - Bilanz 2021

20130 VUBRA - Spartenrechnung 2021

VUBRA 2021 - Berichtsauszüge

0546/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20131 KUBRA - Bilanz 2021

20131 KUBRA - Spartenrechnung 2021

KUBRA 2021 - Berichtsauszüge

0547/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteInklusionshotel am "Kaiserbrunnen" in der Kernstadt Brakel; Sachstandsbericht

Ö 2 TexteVergabe Heimatpreis und Verdienstmedaille der Stadt Brakel

Ö 3 Anträge der Fraktionen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-FraktionArbeitskreis "Dorfgemeinschaftshäuser"

Ö 3.2 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Liste Zukunft zum Grundstück "Warburger Str. 38" (REAL); a) Veränderungssperre für den dortigen Bereich, b) Auftrag zur Planung einer neuen rechtssicheren Bauleitplanung für diesen Bereich

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bekanntmachung und Begründung von Baumfällarbeiten im Brakeler Stadtgebiet

Ö 3.4 TexteAntrag der Fraktion Liste Zukunft: Sonderfahrplan während der Landesgartenschau in Höxter; fehlender Halt in Brakel

Ö 4 VO1 Dok.TexteManagement von Anträgen und Beschlüssen der Bezirksausschüsse-Vorstellung von Umsetzungsvorschlägen

Ö 5 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel: Verlängerung der Laufzeit

Ö 6 VO4 Dok.Texte8. Änderung des Rezesses in der Separationsinteressentensache von Erkeln

Ö 7 Satzungsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteBeitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; III. Änderung

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteBeitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017, 5. Änderung

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zum 01.01.2023;Erhöhung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2023

Ö 7.5 VO4 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)

Ö 7.6 VO4 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)

Ö 8 TexteBekanntgaben der Verwaltung

Ö 9 TexteAnfragen der Ratsmitglieder

Ö 10 TexteAnfragen der Zuhörer

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Annentag 2023-2025 - Vergabe der Festzelte

N 12 Grundstücksangelegenheiten

N 12.1 Verkauf eines Wirtschaftsweges an der L 953 an den Landesbetrieb Straßenbau NRW

N 12.2 Erwerb einer Grundstücksteilfläche zur Erweiterung der Feuerwehr Hembsen

N 12.3 Verkauf einer städtischen Wegefläche in Hembsen

N 13 Auftragsvergaben

N 13.1 Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der Friedhöfe in den Stadtbezirken und der Kernstadt Brakel

N 13.2 Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der städtischen Grünanlagen und Spielplätze in den Stadtbezirken der Stadt Brakel

N 13.3 Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der städtischen Grünanlagen sowie Spielplätze und Freibad in der Kernstadt Brakel

N 13.4 Auftragsvergabe für die schlüsselfertige Erstellung eines Stuhllagers an der Sport- und Freizeithalle Istrup

N 13.5 Auftragsvergabe: Errichtung eines Fontänenfeldes auf dem Marktplatz in Brakel

N 14 Bekanntgaben der Verwaltung

N 15 Anfragen der Ratsmitglieder