Sitzung
Rat/016/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
08.12.2022
Zeit
18:05-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Inklusionshotel am "Kaiserbrunnen" in der Kernstadt Brakel; Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0566/2020-2025
Ö 2
Vergabe Heimatpreis und Verdienstmedaille der Stadt Brakel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anträge der Fraktionen
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion
Arbeitskreis "Dorfgemeinschaftshäuser"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0556/2020-2025
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Liste Zukunft zum Grundstück "Warburger Str. 38" (REAL); a) Veränderungssperre für den dortigen Bereich, b) Auftrag zur Planung einer neuen rechtssicheren Bauleitplanung für diesen Bereich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0573/2020-2025
Ö 3.3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bekanntmachung und Begründung von Baumfällarbeiten im Brakeler Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0574/2020-2025
Ö 3.4
Antrag der Fraktion Liste Zukunft: Sonderfahrplan während der Landesgartenschau in Höxter; fehlender Halt in Brakel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Management von Anträgen und Beschlüssen der Bezirksausschüsse
-Vorstellung von Umsetzungsvorschlägen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0569/2020-2025
Ö 5
Richtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel: Verlängerung der Laufzeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 0542/2020-2025
Ö 6
8. Änderung des Rezesses in der Separationsinteressentensache von Erkeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0498/2020-2025
Ö 7
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017; III. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0555/2020-2025
Ö 7.2
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Brakel vom 06.12.2017, 5. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0554/2020-2025
Ö 7.3
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zum 01.01.2023;
Erhöhung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

 0540/2020-2025
Ö 7.4
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 12

 0545/2020-2025
Ö 7.5
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0546/2020-2025
Ö 7.6
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0547/2020-2025
Ö 8
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 10
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Annentag 2023-2025 - Vergabe der Festzelte
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12.1
Verkauf eines Wirtschaftsweges an der L 953 an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
 
N 12.2
Erwerb einer Grundstücksteilfläche zur Erweiterung der Feuerwehr Hembsen
 
N 12.3
Verkauf einer städtischen Wegefläche in Hembsen
 
N 13
Auftragsvergaben
 
N 13.1
Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der Friedhöfe in den Stadtbezirken und der Kernstadt Brakel
 
N 13.2
Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der städtischen Grünanlagen und Spielplätze in den Stadtbezirken der Stadt Brakel
 
N 13.3
Auftragsvergabe: Rasenpflegearbeiten der städtischen Grünanlagen sowie Spielplätze und Freibad in der Kernstadt Brakel
 
N 13.4
Auftragsvergabe für die schlüsselfertige Erstellung eines Stuhllagers an der Sport- und Freizeithalle Istrup
 
N 13.5
Auftragsvergabe: Errichtung eines Fontänenfeldes auf dem Marktplatz in Brakel
 
N 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 15
Anfragen der Ratsmitglieder