TOP 1 Ö: Sanierung des Hallenbades; Mängel im Bereich des Schwimmbeckens und Beckenumgangs Vorlage: 0583/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der
Betriebsausschuss beschließt einstimmig,
die Sanierung des Hallenbades Brakel auf Grundlage der Lösungsansätze des
Sachverständigen Herrn Dr.-Ing. Duzia planerisch weiter vorzubereiten, sodass
die Sanierung in der Sommerpause 2023 erfolgen kann.
Weiter wird
die Verwaltung beauftragt, bezüglich der aufgetretenen Mängel mögliche
Gewährleistungs- und Regressansprüche zu prüfen.
Der
Betriebsausschuss beschließt weiter, dass der Gesamtzustand des Hallenbades
geprüft werde und die Ergebnisse in einem langfristigen Investitionsplan
aufgestellt werden.
Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung Erledigt: 07.06.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: entsprechende Umsetzung des Beschlusses |
TOP 4 Ö: Beteiligung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH" an dem zukünftigen Tochterunternehmen mit entsprechender Satzungsänderung Vorlage: 0615/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der
Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel wie
folgt zu beschließen:
1.
Der Rat der Stadt Brakel
stimmt der Beteiligung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ an dem zukünftigen
Tochterunternehmen in Höhe von 49,9 % auf Basis der als Anlage 1 der zu Vorlage
beigefügten „Satzung TU“ zu.
Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat auch dem Zuschlag im
Rahmen des Ausschreibungsverfahren Strategische Partnerschaft gem.
Tagesordnungspunkt (Nicht öffentlicher Teil) zustimmt.
2.
Der Rat der Stadt Brakel
stimmt der Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ auf Basis
der als Anlage 2 der zur Vorlage beigefügten „Änderungssatzung KSV OWL“ zu.
3.
Die vorgenannten
Beschlusspunkte stehen unter dem Vorbehalt eines positiven Abschlusses des
Anzeigeverfahrens bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.
Die
Beteiligung an dem zukünftigen Tochterunternehmen (TU) der
Klärschlammverwertung OWL GmbH (KSV OWL) erfolgt nur, wenn mindestens 75 % der
Gesellschafter der KSV OWL der Beteiligung zustimmen.
Die Änderung der Satzung der KSV OWL erfolgt nur, wenn
mindestens 75 % der Gesellschafter der KSV OWL der Änderung zustimmen.
Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Münstermann, Bauverwaltung Erledigt: 28.03.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 5 Ö: Sanierung des Hallenbades Hier: Mängel im Bereich des Schwimmbeckens und Beckenumgangs Vorlage: 0627/2020-2025 Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung Erledigt: 12.04.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: als TOP für die nächste BetrA-Sitzung |
TOP 1 Ö: Jahresabschluss zum 31.12.2022 / Wirtschaftsplan 2023 der WBB Brakel GmbH Vorlage: 0617/2020-2025 Beschlusstext:
Der Betriebsausschuss nimmt einstimmig den Jahresabschluss 2022
sowie den Wirtschaftsplan 2023 der WBB Brakel GmbH zur Kenntnis und ermächtigt
die Stadt Brakel in Person von Bürgermeister Hermann Temme als alleinigem
Gesellschafter, die Geschäftsführung mit der Durchführung der geplanten Maßnahmen
zu beauftragen.
Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 2 Ö: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2023 des Versorgungsunternehmens VUBRA Vorlage: 0613/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des
Versorgungsunternehmens VUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und
Finanzausschuss beschlossenen Anträge.
Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalunternehmens KUBRA Vorlage: 0614/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des
Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und
Finanzausschuss beschlossenen Anträge.
Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 1.2 Ö: Anfrage der SPD-Fraktion zum Projekt: Zentrale Enthärtung des Trinkwassers Vorlage: 0679/2020-2025 Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Erledigt: 09.08.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Information an Hr.Hengelbrock wg. Ausarbeitung f. d. nächste Sitzung |
TOP 1.1 Ö: Sachstand Fontänenfeld Brakel, Marktplatz Vorlage: 0686/2020-2025 Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Sentler, Bauverwaltung Erledigt: 04.12.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Hr. Temme bittet um Vorbereitung einer Antwort an RH Knobloch |
TOP 4 Ö: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Anmeldung von einem Projektvorschlag für die Teilnahme am Projektaufruf 2023 Vorlage: 0710/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig,
dass auf eine Anmeldung des o.g. Projektvorschlags für das Bundesprogramm
„Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
im Jahr 2023 verzichtet wird.
Die Verwaltung wird beauftragt, sich nach Vorlage der
Energiebilanzierung detailliert mit dem Gebäude auseinanderzusetzen und den Rat
über die weitere Vorgehensweise zu informieren.
Umsetzung: Termin: 21.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 2 Ö: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2024 des Versorgungsunternehmens VUBRA Vorlage: 0804/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig den
Wirtschaftsplan 2024 des Versorgungsunternehmens VUBRA unter Berücksichtigung
der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.
Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen
Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalunternehmens KUBRA Vorlage: 0805/2020-2025 Beschlusstext:
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig den
Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der
im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.
Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen
Aufgabe: Beschlusskontrolle |
TOP 5 Ö: Hochwassersituation Riesel; Stellungnahme zum Anschreiben vom 11.01.2024 zum Thema "Hochwassersituation in Riesel durch das Überlaufen des Schmutzwasserkanals" Vorlage: 0798/2020-2025 Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Frewer, Bauverwaltung Erledigt: 19.03.2024 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Erledigung |
TOP 1 Ö: Jahresabschluss zum 31.12.2023 / Wirtschaftsplan 2024 der WBB Brakel GmbH Vorlage: 0801/2020-2025 Beschlusstext:
Der Betriebsausschuss nimmt den
Jahresabschluss 2023 sowie den Wirtschaftsplan 2024 der WBB Brakel GmbH einstimmig zur Kenntnis und ermächtigt
die Stadt Brakel in Person von Bürgermeister Hermann Temme als alleinigem
Gesellschafter, die Geschäftsführung mit der Durchführung der geplanten
Maßnahmen zu beauftragen.
Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen
Aufgabe: Beschlusskontrolle |