1 Sitzung 19.01.2023 BetriebsausschussTOP 1 Ö: Sanierung des Hallenbades; Vorlage: 0583/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, die Sanierung des Hallenbades Brakel auf Grundlage der Lösungsansätze des Sachverständigen Herrn Dr.-Ing. Duzia planerisch weiter vorzubereiten, sodass die Sanierung in der Sommerpause 2023 erfolgen kann. Weiter wird die Verwaltung beauftragt, bezüglich der aufgetretenen Mängel mögliche Gewährleistungs- und Regressansprüche zu prüfen. Der Betriebsausschuss beschließt weiter, dass der Gesamtzustand des Hallenbades geprüft werde und die Ergebnisse in einem langfristigen Investitionsplan aufgestellt werden. Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung Aufgabe: entsprechende Umsetzung des Beschlusses |
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2 Sitzung 01.03.2023 BetriebsausschussTOP 1 Ö: Jahresabschluss zum 31.12.2022 / Wirtschaftsplan 2023 der WBB Brakel GmbH Vorlage: 0617/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss nimmt einstimmig den Jahresabschluss 2022 sowie den Wirtschaftsplan 2023 der WBB Brakel GmbH zur Kenntnis und ermächtigt die Stadt Brakel in Person von Bürgermeister Hermann Temme als alleinigem Gesellschafter, die Geschäftsführung mit der Durchführung der geplanten Maßnahmen zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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3 Sitzung 01.03.2023 BetriebsausschussTOP 2 Ö: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2023 des Versorgungsunternehmens VUBRA Vorlage: 0613/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des Versorgungsunternehmens VUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge. Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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4 Sitzung 01.03.2023 BetriebsausschussTOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalunternehmens KUBRA Vorlage: 0614/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge. Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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5 Sitzung 01.03.2023 BetriebsausschussTOP 4 Ö: Beteiligung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH" an dem zukünftigen Tochterunternehmen mit entsprechender Satzungsänderung Vorlage: 0615/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der
Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel wie
folgt zu beschließen: 1. Der Rat der Stadt Brakel
stimmt der Beteiligung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ an dem zukünftigen
Tochterunternehmen in Höhe von 49,9 % auf Basis der als Anlage 1 der zu Vorlage
beigefügten „Satzung TU“ zu. 2. Der Rat der Stadt Brakel stimmt der Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ auf Basis der als Anlage 2 der zur Vorlage beigefügten „Änderungssatzung KSV OWL“ zu. 3. Die vorgenannten Beschlusspunkte stehen unter dem Vorbehalt eines positiven Abschlusses des Anzeigeverfahrens bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. Die Änderung der Satzung der KSV OWL erfolgt nur, wenn mindestens 75 % der Gesellschafter der KSV OWL der Änderung zustimmen. Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Münstermann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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6 Sitzung 01.03.2023 BetriebsausschussTOP 5 Ö: Sanierung des Hallenbades Vorlage: 0627/2020-2025 Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung Aufgabe: als TOP für die nächste BetrA-Sitzung |
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7 Sitzung 14.06.2023 BetriebsausschussTOP 1.1 Ö: Sachstand Fontänenfeld Brakel, Marktplatz Vorlage: 0686/2020-2025 Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Sentler, Bauverwaltung Aufgabe: Hr. Temme bittet um Vorbereitung einer Antwort an RH Knobloch |
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8 Sitzung 14.06.2023 BetriebsausschussTOP 1.2 Ö: Anfrage der SPD-Fraktion zum Projekt: Zentrale Enthärtung des Trinkwassers Vorlage: 0679/2020-2025 Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Aufgabe: Information an Hr.Hengelbrock wg. Ausarbeitung f. d. nächste Sitzung |
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9 Sitzung 23.08.2023 BetriebsausschussTOP 4 Ö: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Vorlage: 0710/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig,
dass auf eine Anmeldung des o.g. Projektvorschlags für das Bundesprogramm
„Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
im Jahr 2023 verzichtet wird. Die Verwaltung wird beauftragt, sich nach Vorlage der
Energiebilanzierung detailliert mit dem Gebäude auseinanderzusetzen und den Rat
über die weitere Vorgehensweise zu informieren.
Umsetzung: Termin: 21.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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10 Sitzung 28.02.2024 BetriebsausschussTOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalunternehmens KUBRA Vorlage: 0805/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig den Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge. Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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11 Sitzung 28.02.2024 BetriebsausschussTOP 5 Ö: Hochwassersituation Riesel; Vorlage: 0798/2020-2025 Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Frewer, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Erledigung |
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12 Sitzung 28.02.2024 BetriebsausschussTOP 1 Ö: Jahresabschluss zum 31.12.2023 / Wirtschaftsplan 2024 der WBB Brakel GmbH Vorlage: 0801/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss nimmt den Jahresabschluss 2023 sowie den Wirtschaftsplan 2024 der WBB Brakel GmbH einstimmig zur Kenntnis und ermächtigt die Stadt Brakel in Person von Bürgermeister Hermann Temme als alleinigem Gesellschafter, die Geschäftsführung mit der Durchführung der geplanten Maßnahmen zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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13 Sitzung 28.02.2024 BetriebsausschussTOP 2 Ö: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2024 des Versorgungsunternehmens VUBRA Vorlage: 0804/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig den Wirtschaftsplan 2024 des Versorgungsunternehmens VUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge. Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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14 Sitzung 28.08.2024 BetriebsausschussTOP 2 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste für Stadtstraßen Vorlage: 0917/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig die Prioritätenliste für Straßenausbaumaßnahmen und Erschließungsanlagen, wie vom Arbeitskreis „Stadtstraßen und Wirtschaftswege“ vorgeschlagen, wie folgt:
Weiter beschließt der Betriebsausschuss einstimmig, das Budget für
Wirtschaftswege und Stadtstraßen auf 150.000 € ab dem Haushaltsplan 2025
festzusetzen. Umsetzung: Termin: 30.09.2024 an: Frewer, Bauverwaltung Aufgabe: mit der Bitte um Umsetzung |