SessionNet | Rat - 29.04.2024

Sitzung

Rat/028/20-25

Gremium

Rat

Raum

Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"

Datum

29.04.2024

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Bekanntmachung

Vorlage

0823/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag Jubiläum Gebietsreform

0830/2020-2025

0857/2020-2025

Beschluss: einstimming bei 1 Enthaltung

Vorlage

Antrag CDU-Fraktion

Satzungsentwurf Anzahl Ratsvertreter

0829/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen

Vorlage

Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

0858/2020-2025

Vorlage

0827/2020-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Lärmaktionsplan-Entwurf

0841/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20240410 Fortführung Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Abs. 1 KAG NRW 54.10.10-001 54.10.10-001 004(P000501783) 54.10.10-001 54.10.10-001 004(P000859551)

0846/2020-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Beschlussvorlage Autostrom plus GmbH Anlage 1a Kurzbeschreibung des Vorhabens

Beschlussvorlage Autostrom plus GmbH Anlage 1b Kurzvorstellung auf Folie

Beschlussvorlage Autostrom plus GmbH Anlage 2 kommunalrechtliche Zulässigkeit NRW

Beschlussvorlage Autostrom plus GmbH Anlage 3 Gesellschaftsvertrag

0832/2020-2025

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Vorlage

Anlage Zusammenfassung Folien

0833/2020-2025

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Freiwilliger Zuschuss an die Kolping Kita gGmbH als neuen Träger der Kindertageseinrichtung "Kath. Familienzentrum NRW Brede" in Brakel

Ö 2 Anträge der Fraktionen

Ö 2.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Liste Zukunft:50 Jahre Abschluss der Gebietsreform - 50 Jahre Stadt Brakel in der heutigen Form

Ö 2.2 VOAntrag der CDU-Fraktion: Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich Klöckerstraße/Bohlenweg

Ö 2.3 VO3 Dok.Vorbereitung der Kommunalwahlen 2025Zahl der zu wählenden Vertreter zum Rat der Stadt Brakel

Ö 2.4 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion: Resolution - Nein zum Nationalpark Egge

Ö 3 VO1 Dok.Schaffung von Grün- und Freiräumen im Bereich am Meierbach/Siechenbach von der Bahnhofstraße bis östlich der Straße "Im Schild" in Brakel;Förderung der KFW-Bank (Förderprogramm Natürlicher Klimaschutz)

Ö 4 VO2 Dok.Lärmaktionsplanung der Stadt Brakel; Aufstellungsbeschluss

Ö 5 VO2 Dok.Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzepts

Ö 6 VO5 Dok.Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energi

Ö 7 VO2 Dok.Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ö 8 Bekanntgaben der Verwaltung

Ö 9 Anfragen der Ratsmitglieder

Ö 10 Anfragen der Zuhörer

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Bündelausschreibung Strom & Erdgas Lieferung des Kreises Höxter

N 12 Grundstücksangelegenheiten

N 12.1 Verkauf einer Grünfläche in Gehrden "Lange Wanne"

N 12.2 Erwerb von Grundstücken zur Erweiterung des Neubaugebietes Gehrden "Auf dem Steinwege"

N 13 Auftragsvergaben

N 13.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Gehweganlage der Ortsdurchfahrt im Stadtbezirk Frohnhausen (L 953); Gewerk: Wasserleitungsarbeiten

N 13.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Gehweganlage der Ortsdurchfahrt im Stadtbezirk Frohnhausen (L 953); Gewerk: Straßenbauarbeiten

N 13.3 Vergabeverfahren über die Betriebsführung der Mensa im Schulzentrum Brakel

N 13.4 Auftragsvergabe: Ertüchtigung der Kläranlage Brakel;

N 13.5 Auftragsvergabe für den Ausbau der Straße "Schulbrede" im Stadtbezirk Siddessen;

N 13.6 Auftragsvergabe für den Ausbau der Fatimastraße im Stadtbezirk Hembsen;

N 14 Bekanntgaben der Verwaltung

N 15 Anfragen der Ratsmitglieder