1 Sitzung 17.01.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 3 Ö: 2. Änderung der Hauptsatzung Vorlage: 0602/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder den entsprechenden Entwurf der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel vom 27.11.2020 –2. Änderung- als Satzung zu beschließen. Die 2. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Brakel wird Bestandteil der Niederschrift des Rates. Umsetzung: Termin: 15.02.2023 an: Oesselke, Organisation Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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2 Sitzung 28.02.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 1 Ö: Beratung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: 0612/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss hat über die eingebrachten Anträge der Fraktionen sowie der Verwaltung zum Haushaltsplan 2023 wie folgt abgestimmt:
Umsetzung: Termin: 27.03.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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3 Sitzung 13.06.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 3.2 Ö: Breitbandausbau im Stadtgebiet Brakel Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Sentler, Bauverwaltung Aufgabe: Kontrolle bei Ausführung der Pflasterarbeiten |
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4 Sitzung 23.04.2024 Haupt- und FinanzausschussTOP 1 Ö: Bericht über die Arbeit des Vereins Brücke MOCT e.V. im Stadtteilzentrum Brakel Vorlage: 0834/2020-2025 Umsetzung: Termin: 29.05.2024 an: Loermann, Bürgerservice Aufgabe: Hinweis Zuschussregelung Kreis Höxter mit der Bitte um Klärung Realisierung: Eine Nachfrage hierzu beim Kreis Höxter ergab, dass einige Förderprogramme des Landes direkt nach Beginn des Krieges in der Ukraine explizit für ukrainische Flüchtlinge vorgesehen waren. Dies sollte eine schnellere Integration der ukrainischen Flüchtlinge fördern. |
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5 Sitzung 23.04.2024 Haupt- und FinanzausschussTOP 4 Ö: Bauliche Entwicklung der Grundschule Brakel Vorlage: 0845/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss folgt dem Vorschlag der Verwaltung und beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Bauausschuss, die Ausschreibung der Architektenleistungen für ein Mehrzweckgebäude südlich der Gemeinschaftsgrundschule mit einer ungefähren Nutzfläche von 1.300m² durch die Verwaltung zu veranlassen. Des Weiteren wird beschlossen den Altbau nach Fertigstellung bei entsprechender Haushaltslage sukzessive im Sinne des pädagogischen Konzeptes umzubauen. Umsetzung: Termin: 29.05.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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6 Sitzung 04.06.2024 Haupt- und FinanzausschussTOP 2 Ö: Gesamtschule Brakel- Entsiegelung Oberer Schulhof Vorlage: 0871/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss folgt einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung und fordert sie auf für das Projekt „Entsiegelung Oberer Schulhof“ die Förderung zu beantragen und vorbehaltlich einer Förderzusage die Kosten des Projektes in den Haushaltsplanungen des Jahres 2025 zu berücksichtigen. Die weitere Konkretisierung des Projektes wird dem „Arbeitskreis Schule“ zur Bearbeitung übertragen. Umsetzung: Termin: 08.07.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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7 Sitzung 04.06.2024 Haupt- und FinanzausschussTOP 1 Ö: Bildung "Arbeitskreis Schule" Vorlage: 0860/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Die durch die Fraktionen benannten Vorschläge stimmt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig wie folgt zu: Vertretung CDU: Dirk Simon Viola Wellsow
SPD: Jutta
Robrecht Hans-Jörg Koch
UWG/CWG: Johannes
Tobisch Michael Klages
Bündnis90/ Die Grünen Peter Knobloch U. Hogrebe-Oehlschläger
Liste Zukunft: Bernd
Stieren-Knoke Stefan Heilemann Umsetzung: Termin: 08.07.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle |
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8 Sitzung 04.06.2024 Haupt- und FinanzausschussTOP 3 Ö: Anregung gem. § 24 GO NRW; Vorlage: 0874/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss:
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig,
die vorliegende Anregung zur Kenntnis zu nehmen. Ferner
wird die Verwaltung beauftragt zwei Überfahrrampen für die bereits vorhandenen
Kabelbrücken zu beschaffen. Umsetzung: Termin: 08.07.2024 an: Gönnewicht, Bürgerservice Aufgabe: mit der Bitte um Erledigung |
