Sachverhalt:
Auf der Grundlage der Zielsetzung des Arbeitskreises Historische Stadtkerne sind zwischenzeitlich verschiedene Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele erfolgt und verschiedene Zuschüsse bis einschließlich 2007 beantragt und bis einschl. 2006 auch bewilligt worden. Die Bewilligung für 2007 wird im Herbst erwartet. Die Maßnahmen „Südmauer“ und „Ostheimer Straße“ sind für 2007 nicht bewilligt worden, weshalb sie erneut beantragt worden sind.
Damit die Förderung für alle beantragten Maßnahmen Aussicht auf Erfolg hat, ist nach den Bestimmungen der Förderrichtlinien Stadteneuerung auch ein Beschluss des zuständigen Ausschusses notwendig.
Stadterneuerungsprogramm
2008
Um das Stadtbild im Historischen Stadtkern, in denen die Maßnahmen zum tragen kommen, kontinuierlich weiter zu verbessern, schlägt die Verwaltung vor, für die folgenden Maßnahmen Zuschüsse aus dem Stadterneuerungsprogramm zu beantragen:
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Lfd. Nr. |
Bezeichnung der
Maßnahme |
Gesamtkosten |
Zuschuss |
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1: |
Umgestaltung Südmauer (aufgrund hoher u.
kostenintensiver Sanierungsmaßnahmen von Haus-/Hofflächen wurde die bereits
bewilligte Umgestaltung der Südmauer in Absprache mit der Bezirksregierung
zugunsten des Fassadenprogramms umgeschichtet) |
260.000 € |
201.000 € |
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2. |
Umgestaltung Ostheimer Straße (ab Kreuzung Neustadt/Am
Bahndamm bis zur Einmündung Klosterstraße) |
120.000 € |
86.625 € |
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3. |
Private Hof- u. Hausflächen |
100.000 € |
70.000 € |
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4. |
Durchführungsaufgaben |
10.000 € |
7.000 € |
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Gesamtsumme: |
490.000 € |
364.625 € |
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Die im Sachverhalt beantragten Stadterneuerungsmaßnahmen 2008 werden für die zukünftigen Haushaltspläne vorgemerkt.
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss beschließt, folgende Maßnahmen für das Stadterneuerungsprogramm 2008 vorzusehen.
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Lfd. Nr. |
Bezeichnung der
Maßnahme |
Gesamtkosten |
Zuschuss |
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1: |
Umgestaltung Südmauer (aufgrund hoher u.
kostenintensiver Sanierungsmaßnahmen von Haus-/Hofflächen wurde die bereits
bewilligte Umgestaltung der Südmauer in Absprache mit der Bezirksregierung
zugunsten des Fassadenprogramms umgeschichtet) |
260.000 € |
201.000 € |
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2. |
Umgestaltung Ostheimer Straße (ab Kreuzung Neustadt/Am
Bahndamm bis zur Einmündung Klosterstraße) |
120.000 € |
86.625 € |
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3. |
Private Hof- u. Hausflächen |
100.000 € |
70.000 € |
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4. |
Durchführungsaufgaben |
10.000 € |
7.000 € |
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Gesamtsumme: |
490.000 € |
364.625 € |
Der erforderliche Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Stadterneuerung ist zu erstellen.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Die im Sachverhalt beantragten Stadterneuerungsmaßnahmen 2008 werden für den Haushaltsplan 2008 vorgemerkt.