Betreff
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines stellv. Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Istrup
Vorlage
416/2009-2014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Im Bezirksausschuss Istrup ist aufgrund des Ausscheidens des stellvertretenden Mitgliedes, Dr. Gregor Bruns, eine Nachfolgeregelung zu veranlassen.

Die CDU-Fraktion schlägt vor die bisherige Listenvertretung neu zu regeln.

 

Für die Listenstellvertretung stehen somit noch sieben Personen zur Verfügung.

 

 

Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus einem Ausschuss aus, bestellt der Rat gem. § 39 Abs. 4 Satz 1 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, durch Mehrheitsbeschluss den Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses nach früherer Rechtslage ist nicht mehr erforderlich.

 

Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

 

Entsprechend dem Vorschlag der CDU-Fraktion wird der freie stellvertretende Ausschusssitz im Bezirksausschuss Istrup durch eine Änderung der Listenvertretung neu besetzt.

 

Der BzA Istrup setzt sich nunmehr wie folgt zusammen:

 

Istrup

(2 Ratsmitglieder/7 sachkundige Bürger)

 

Ordentliche Mitglieder

Stellvertretende Mitglieder

 

CDU

Listenvertretung

1

Stiewe, Carsten (Ratsherr)

1. Don, Helmut

2

Allerkamp, F.-H.

2. Zwirnlein, Anneliese

3

Lücking, Reinhard

3. Pelizäus, Gisela

4

Osterloh, Stefan

4. Liomanis, Klaus

5

Grewe, Josef

5. Kretzer, Franz

6

Krawinkel, Josef

6. Zwirnlein, Klaus

 

 

7. Gehle, Josef

 

SPD

Listenvertretung

7

Kruse, Johannes (Ratsherr)

1. Kühlewind, Wolfgang

8

Wohter, Rudolf

2. Richard, Horst-Dieter

9

Märkel, Wolf-Dieter

3. Gadzinski, Jürgen

 

Liste Zukunft

 

 

Frese, Stefan (beratendes Mitglied)