Die deutschen Kommunen sind deutlich höher verschuldet als bisher angenommen. Das geht aus aktuellen Analysen der Bertelsmann-Stiftung hervor, die kürzlich in Berlin veröffentlicht wurden. Danach verlagern die Kommunen einen beträchtlichen Teil ihrer Schulden in ausgegliederte Gesellschaften. Im Bundesdurchschnitt werden rund 57 Prozent der Schulden in den Kernhaushalten von Städten und Gemeinden ausgewiesen, die restlichen 43 Prozent fallen in den ausgegliederten öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen an.

Betrachtet man lediglich die Kernhaushalte, liegt die Verschuldung der Kommunen im Bundesdurchschnitt pro Einwohner bei 1.910 €. Nimmt man jedoch die ausgegliederten Gesellschaften hinzu, steigt der Schuldenstand im Bundesdurchschnitt auf 3.351 € pro Einwohner.

Insgesamt weisen die Städte und Gemeinden in den 16 Bundesländern ein unterschiedliches Verschuldungsniveau aus. Die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung verzeichnet der „Kommunale Schuldenreport“ der Bertelsmann-Stiftung für Schleswig-Holstein (2.031 €), gefolgt von Bayern (2.566 €), Niedersachsen (2.802 €) und Baden-Württemberg (2.855 €). Im Mittelfeld liegen Thüringen (3.344 €), Rheinland-Pfalz (3.529 €), Brandenburg (3.856 €) und Sachsen (3.972 €). Die Schlussgruppe bilden Nordrhein-Westfalen (4.083 €), Hessen (4.102 €), Sachsen-Anhalt (4.193 €) und das Saarland (4.265 €). Mecklenburg-Vorpommern hat mit einer Pro-Kopf-Verschuldung der kommunalen Haushalte von 4.645 € die „rote Laterne“.

Dr. Johannes Meier, Vorstandsmitglied der Bertelsmann-Stiftung, weist u.a. wegen der abnehmenden Bevölkerung im Rahmen des demographischen Wandels auf den dringenden Handlungsbedarf bei der Haushaltskonsolidierung hin und fordert mehr steuerungsrelevante Transparenz in den öffentlichen Haushalten. Nur wenn die Bürger wirklich erkennen könnten, wie es um ihre Kommune steht, sei ein wirklicher Paradigmenwechsel zugunsten kommender Generationen möglich, so Meier.

Es ist richtig, dass der Schuldenstand der Städte und Gemeinden besorgniserregend hoch ist. Beide Schuldenstände (Kernhaushalte und ausgegliederte Gesellschaften) sind jährlich zu melden. Von daher ist der tatsächliche Schuldenstand einer Kommune kein Geheimnis. Es ist allerdings auch kein Geheimnis, dass höher verschuldete Städte und Gemeinden in ihren Außendarstellungen gerne nur mal die Schulden der Kernhaushalte angeben. Die ab 2012 verpflichtend aufzustellende Konzernbilanz wird ein „Schummeln“ aber nicht mehr möglich machen.

Zur Orientierung, wo unsere Stadt Brakel im bundes- und länderweiten Vergleich einzuordnen ist, sind einige grafische Darstellungen beigefügt.

Studie der Bertelsmann-Stiftung