Der Bauausschuss hatte in seiner Sitzung am 06.05.2009 den Auftrag zur Erstellung einer Machbarkeitstudie für das Anlegen eines Radweges entlang der "Warburger Straße" zwischen der "Driburger Straße" und der "Nieheimer Straße“ in der Kernstadt Brakel an das Büro Turk, Siddessen, erteilt.

In der Bauausschusssitzung am 23.06.2009 wurden die Ergebnisse vorgestellt. Nach Ortsbegehung wurde in der Sitzung am 17.03.2010 eine Planvariante unter Berücksichtigung der Gesamtsituation (Kanaltrasse, Zufahrten etc.) als einzig mögliche und Grundlage eines entsprechenden Zuschussantrages für eine Zuwendung aus dem Radwegeprogramm des Landes vorgestellt und darüber ein Grundsatzbeschluss gefasst.

Zwischenzeitlich liegt der Zuwendungsbescheid für die o. g. Planung vor. Die gesamten Ausgaben für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Warburger Straße belaufen sich danach auf rd. 490.000 €. Hierin enthalten sind auch die Kosten in Höhe von rd. 110.000 € für die erforderliche Umlegung des Regenwasserkanals. Hierzu wird als Wertausgleich ein Betrag von 27.400 € in Abzug gebracht.

Durch die Umgestaltung des gesamten Straßenbereiches wird eine Kompensation erreicht, die abschließend nicht zu wirtschaftlichen Vorteilen und damit auch nicht zu einem KAG-Anteil der Anlieger führt (Reduzierung der Fahrbahn- und Gehwegfläche, Neuanlegung eines Radfahrstreifens).

Die Kosten für diese Maßnahme teilen sich wie folgt auf:

Gesamtkosten:                                                                  490.000 €

        Anteil Straßenbauarbeiten:           380.000 €

        (Geh-, Radweg, Fahrbahn)

        Anteil Umlegung RW-Kanal:          110.000 €

        (Abwasserwerk)

Gesamteinnahmen:                                                            260.000 €

        Zuwendung Straßenbauarbeiten     210.000 €

        Zuwendung RW-Kanal                    50.000 €

Verbleibender Eigenanteil Stadt          170.000 €

Verbleibender Eigenanteil Abwasserwerk   60.000 €

Gesamter Anteil Stadt/Abwasserwerk     230.000 €.

Alternativ verursacht ausschließlich der Ausbau des vorhandenen Gehweges (ohne Anlegung eines Radweges) Kosten in Höhe von rd. 182.000 €. Für diese Variante fallen allerdings auch Beiträge nach dem KAG an.

Die Warburger Straße wird nach der Definition der städtischen KAG-Beitragssatzung (§ 4 Abs. c) als Hauptverkehrsstraße eingestuft. Der KAG-Anteil der Anlieger beträgt nach § 3 Zi. 3 d der vorgenannten Satzung bei der Erneuerung eines Gehweges 50 %.

Nachfolgend eine Kostenübersicht für diese Alternative:

Gesamtkosten:                   182.000 €

KAG-Anteil (50 %)                 91.000 €

VerbleibenderAnteil Stadt       91.000 €.

Bevor nunmehr eine endgültige Entscheidung über den Ausbau erfolgt, ist die Maßnahme neuerlich vorzustellen (Büro Turk, Brakel-Siddessen).

Darüber hinaus sollte dem Rat vorgeschlagen werden, die Planung im Rahmen einer Einwohnerversammlung den Bürgern vorzustellen.

Aufgrund der beiden vorstehend benannten Möglichkeiten wird seitens der Verwaltung empfohlen, der Ausbauplanung für den Teilbereich der Warburger Straße mit Ausweisung eines Radweges entsprechend der bereits beantragten und bewilligten Variante zu folgen.

Der Ausschuss stimmt der vorgestellten Planung zum Radweg entlang der „Warburger Straße" zwischen der „Driburger Straße" und der „Nieheimer Straße" in der Kernstadt Brakel zu und schlägt dem Rat vor, diese im Rahmen einer Einwohnerversammlung den Bürgern vorzustellen.