Die Stadt Brakel beteiligt sich mit einem freiwilligen Zuschuss an den Trägerkosten der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft. Auf Grund des Inkrafttretens des KiBiz ab 01.08.2008 wurde eine Neufestlegung des freiwilligen Zuschusses erforderlich. Die Angelegenheit wurde am 15.12.2009 im Haupt- und Finanzausschuss sowie am 17.12.2009 im Rat beraten und beschlossen.

Der Beschluss wurde wie folgt gefasst (Kurzfassung):

Der Beschluss wurde mit der Maßgabe gefasst, dass der Betrag in Höhe von 105.225 € vorerst als Obergrenze gelten solle. Bei Abweichungen ist die Angelegenheit erneut aufzugreifen.

Hierzu ist anzumerken, dass zwei wesentlich veränderte Finanzierungseckpunkte das KiBiz vorsieht:

·          Abrechnung nach Kindergartenjahr von Aug.-Juli des Folgejahres

(nach GTK/BKVO = Kalenderjahr Jan-Dez.)

·          Einrichtungsbudget je Kindergartenjahr nach Kindpauschalen je Kind/Gruppenform/Buchungsstunden

(nach GTK/BKVO = tatsächlich entstandene Personal- und Sachkosten im Kalenderjahr)

Gem. § 19 Abs. 2 KiBiz erhöhen sich die Kindpauschalen zu jedem Kindergartenjahr um 1,5 %.

Das Einrichtungsbudget (=Kindpauschalen) einer Kindertageseinrichtung für ein Kindergartenjahr errechnet sich nach der Anzahl der Kinder, Zuordnung der Gruppenformen und Buchungsstunden der Eltern. Es ergeben sich jedes Kindergartenjahr veränderte Kindpauschalen, die für die Berechnung der freiwilligen Zuschüsse maßgeblich und daher auch im Haushaltsjahr variabel sind.

Entwicklung der freiwilligen Zuschüsse in den einzelnen Haushaltsjahren:

Die sich in den einzelnen Haushaltsjahren ergebenden freiwilligen Zuschüsse werden im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanberatungen mit beraten und beschlossen.