Der Ablauf der Haushaltswirtschaft der Stadt Brakel entwickelt sich entsprechend der Haushaltsplanung. Einziger Ausreißer, aber im positiven Sinn, ist die Gewerbesteuer. Basis für den Haushaltsansatz 2010, der mit insgesamt 5.000.000 € optimistisch veranschlagt wurde, war die Tatsache, dass aufgrund der damaligen Konjunkturlage nur Gewerbesteuervorauszahlungen in Höhe von rd. 4.600.000 € festgesetzt werden konnten und erwartete Nachzahlungen in Höhe von 400.000 € äußerst fraglich war. Aber wer hat Anfang 2010 mit einer anspringenden Konjunktur gerechnet?

Aufgrund einer deutlich verbesserten Konjunkturlage sind die Gewerbesteuerveranlagungen im 2. Quartal 2010 sprunghaft in die Höhe gestiegen. Gewerbesteuerveranlagungen sind wie eine Berg- und Talfahrt. Sind die Jahresergebnisse der Firmen schlechter, werden auch die Vorauszahlungen entsprechend herabgesetzt. Werden die Jahresergebnisse verbessert, steigen auch die Vorauszahlungen. Die Firmen haben immer noch die Möglichkeit, die Vorauszahlungen nach unten korrigieren zu lassen, bzw. ein größeres negatives Ergebnis würde alles wieder nach unten fallen lassen. Derzeit ist seitens der Firmen noch keine Korrektur erfolgt bzw. beantragt. Die derzeitig veranlagte Gewerbesteuer liegt bei rd. 8,8 Mio. € und würde meines Wissens die höchste Einnahme aller Zeiten sein. Wir werden in den nächsten Sitzungen weiter über die Entwicklung berichten.

Aber wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten. Bekanntlich verbleiben von 1 € Gewerbesteuereinnahme nur 25 Cent bei der Stadt. Rd. 18 Cent werden über die Gewerbesteuerumlage abgeführt, 57 Cent müssen an den Kreis überwiesen werden. Sprich bei der derzeitigen Mehreinnahme müssen wir dieses Jahr rd. 675.000 € mehr an Gewerbesteuerumlage abführen und im nächsten Jahr rd. 2.162.000 € mehr an den Kreis überweisen.

Wenn nicht noch in anderen Bereichen wesentliche Einbrüche kommen, wird es uns gelingen, den Haushalt 2010, der ja einen Fehlbedarf von rd. 1,9 Mio. € ausweist, auszugleichen und somit die Ausgleichsrücklage nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Aber aufgeschoben ist ja bekanntlich nicht aufgehoben, die volle Wucht der Kreisumlage wird uns 2011 treffen und somit wieder den Griff in die Ausgleichsrücklage nötig machen.