Sachverhalt:
Die Aufstellung des Wirtschaftswegekonzeptes für den
Bereich des Kreises Höxter ist mit der Erstellung des Schlussberichtes durch
die beauftragte Firma Astoc im Juli 2009 abgeschlossen. Das Gutachten steht
nunmehr allen beteiligten Städten zur Verfügung und bietet den Verantwortlichen
eine Grundlage für zukunftsweisende Weichenstellungen.
Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, den
Schlussbericht des Gutachtens einschließlich der dazugehörigen Sonderkarten auf
der Homepage www.wirtschaftswege.de
aufzurufen. Hierzu werden folgende Login-Daten benötigt:
Login: schlussbericht
Passwort: sswkhoexter09
Die Straßen und Wirtschaftswege sind in diesem Konzept
nach Nutzungskriterien eingeteilt. Die nachfolgende Einteilung erfolgte
einvernehmlich mit den vorab benannten Verantwortlichen vor Ort:
Kategorie A
Überörtliches Straßennetz in Ergänzung zu Bundes- und
Landesstraßen (Straßenbaulastträger und damit unterhaltungspflichtig ist nicht
die Kommune).
Kategorie B 1
Zusätzlich zu Kategorie A erforderliche Straßen und
Wege für den allgemeinen Kfz-Verkehr (zwischenörtliche Verbindungen,
Erschließungssicherung, ÖPNV-Linien, örtl. Kfz-Verbindungen).
Kategorie B 2
Zusätzlich zu Kategorie A und B 1 erforderliche Wege
für den Radverkehr, den landwirtschaftlichen Verkehr sowie eingeschränkten
Kfz-Verkehr (kleinräumige Verbindungen, Radwegenetz NRW, Parallelverbindungen
neben Kraftfahrstraßen als Radwege, zusätzliche insbesondere für den Radverkehr
wichtige kleinräumige Verbindungen auf örtlicher Ebene).
Kategorie B 3
Zusätzlich erforderliche Wege für den
landwirtschaftlichen Verkehr (Sicherung der Erschließung, kleinräumige
Verbindung).
Kategorie B 4
Wege, die hauptsächlich von Fußgängern benutzt werden
(Wanderwege pp.).
Kategorie C
Erschließung von Nutzungen im außerörtlichen Bereich,
die nur einzelnen Interessen dienen (private Erschließung, z.B. Häuser im
Außenbereich, Scheunen und andere Lagerflächen, Windkraftanlagen, Zufahrt zu
Privatwegen).
Kategorie D
Vorhandene Wege, die zur Gewährleistung einer
funktionierenden Verbindung oder Erschließung von geringer Bedeutung sind.
Der Rat der Stadt Brakel hat in seiner Sitzung am
10.09.2009 einstimmig das Straßen- und Wirtschaftswegekonzept als zukünftige
Entscheidungsgrundlage angenommen. Die einzelnen Inhalte des Konzeptes sollen
im nächsten Bauausschuss als TOP beraten werden.
Die zukünftige Instandsetzung bzw. die Erneuerung der
Wirtschaftswege sollte nach Auffassung der Verwaltung nach den festgelegten
Nutzungskategorien erfolgen (B 1, B 2 usw.).
Im gemeindlichen Haushalt werden jährlich für die
Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschaftswege rd. 140.000 €
bereitgestellt. Dieser Ausgabebetrag setzt sich wie folgt zusammen:
Bauhofkosten = 100.000 €
Davon anteilig
für den Rückschnitt von Hecken rd. = 60.000
€
anteilig
für Mäharbeiten an den Banketten rd. = 30.000
€
anteilig
für Straßenunterhaltungsarbeiten rd. = 10.000
€.
Materialkauf
und Fremddienstleistungen = 40.000 €
Davon anteilig
für Materialkauf rd. = 5.000 €
anteilig
für Asphaltarbeiten rd. = 25.000
€
anteilig
für Bankettfräsarbeiten = 10.000 €.
Unter Zugrundelegung des Straßen- und
Wirtschaftswegekonzeptes schlägt die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2010
folgende Deckenerneuerungen (Asphaltarbeiten) vor:
Gehrden: Auf´m Eikfeld (Hillebrand bis Riemann), Kategorie B 2;
Brakel: Annenfeld (Rokus, ca. 250 m), Kategorie B 2.
Aus dem Konjunkturpaket II steht zusätzlich noch ein
Betrag in Höhe von 50.000 € zur Verfügung. Diese Summe wird vorgesehen für die
Erneuerung eines Teilbereiches des Wirtschaftsweges „Im Hohlen Graben“ in
Brakel-Bellersen (bis zur Imkerei Hensel).
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss beschließt, dass die zukünftige
Instandsetzung bzw. Erneuerung der Wirtschaftswege nach den festgelegten
Nutzungskriterien des Wirtschaftswegekonzeptes erfolgen soll (B 1, B 2 usw.).
Für das Haushaltsjahr 2010 werden auf der Grundlage
der vorgesehenen Ausgaben folgende Deckenerneuerungen (Asphaltarbeiten)
vorgenommen:
Auf´m Eikfeld, Gehrden (von Hillebrand bis Riemann),
Kategorie B 2;
Annenfeld, Brakel (Höhe Rokus, ca. 250 m), Kategorie B
2.
Für die Erneuerung des Wirtschaftsweges „Im Hohlen Graben“
im Stadtbezirk Bellersen wird aus dem Konjunkturpaket II ein Betrag von 50.000
€ zur Verfügung gestellt.