Betreff
Unterhaltung der Wirtschaftswege auf der Grundlage des Wirtschaftswegekonzeptes
Vorlage
035/2009-2014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die Aufstellung des Wirtschaftswegekonzeptes für den Bereich des Kreises Höxter ist mit der Erstellung des Schlussberichtes durch die beauftragte Firma Astoc im Juli 2009 abgeschlossen. Das Gutachten steht nunmehr allen beteiligten Städten zur Verfügung und bietet den Verantwortlichen eine Grundlage für zukunftsweisende Weichenstellungen.

 

Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, den Schlussbericht des Gutachtens einschließlich der dazugehörigen Sonderkarten auf der Homepage www.wirtschaftswege.de aufzurufen. Hierzu werden folgende Login-Daten benötigt:

 

Login:          schlussbericht

Passwort:    sswkhoexter09

 

Die Straßen und Wirtschaftswege sind in diesem Konzept nach Nutzungskriterien eingeteilt. Die nachfolgende Einteilung erfolgte einvernehmlich mit den vorab benannten Verantwortlichen vor Ort:

 

Kategorie A

Überörtliches Straßennetz in Ergänzung zu Bundes- und Landesstraßen (Straßenbaulastträger und damit unterhaltungspflichtig ist nicht die Kommune).

 

Kategorie B 1

Zusätzlich zu Kategorie A erforderliche Straßen und Wege für den allgemeinen Kfz-Verkehr (zwischenörtliche Verbindungen, Erschließungssicherung, ÖPNV-Linien, örtl. Kfz-Verbindungen).

 

Kategorie B 2

Zusätzlich zu Kategorie A und B 1 erforderliche Wege für den Radverkehr, den landwirtschaftlichen Verkehr sowie eingeschränkten Kfz-Verkehr (kleinräumige Verbindungen, Radwegenetz NRW, Parallelverbindungen neben Kraftfahrstraßen als Radwege, zusätzliche insbesondere für den Radverkehr wichtige kleinräumige Verbindungen auf örtlicher Ebene).

 

Kategorie B 3

Zusätzlich erforderliche Wege für den landwirtschaftlichen Verkehr (Sicherung der Erschließung, kleinräumige Verbindung).

 

Kategorie B 4

Wege, die hauptsächlich von Fußgängern benutzt werden (Wanderwege pp.).

 

Kategorie C

Erschließung von Nutzungen im außerörtlichen Bereich, die nur einzelnen Interessen dienen (private Erschließung, z.B. Häuser im Außenbereich, Scheunen und andere Lagerflächen, Windkraftanlagen, Zufahrt zu Privatwegen).

 

Kategorie D

Vorhandene Wege, die zur Gewährleistung einer funktionierenden Verbindung oder Erschließung von geringer Bedeutung sind.

 

Der Rat der Stadt Brakel hat in seiner Sitzung am 10.09.2009 einstimmig das Straßen- und Wirtschaftswegekonzept als zukünftige Entscheidungsgrundlage angenommen. Die einzelnen Inhalte des Konzeptes sollen im nächsten Bauausschuss als TOP beraten werden.

 

Die zukünftige Instandsetzung bzw. die Erneuerung der Wirtschaftswege sollte nach Auffassung der Verwaltung nach den festgelegten Nutzungskategorien erfolgen (B 1, B 2 usw.).

 

Im gemeindlichen Haushalt werden jährlich für die Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschaftswege rd. 140.000 € bereitgestellt. Dieser Ausgabebetrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

Bauhofkosten                                                                          = 100.000 €

Davon          anteilig für den Rückschnitt von Hecken                   rd.      =   60.000 €

                   anteilig für Mäharbeiten an den Banketten      rd.      =   30.000 €

                   anteilig für Straßenunterhaltungsarbeiten       rd.      =   10.000 €.

 

Materialkauf und Fremddienstleistungen                    =   40.000 €

Davon          anteilig für Materialkauf                                           rd.      =     5.000 €

                   anteilig für Asphaltarbeiten                            rd.      =   25.000 €

                   anteilig für Bankettfräsarbeiten                                =   10.000 €.

 

Unter Zugrundelegung des Straßen- und Wirtschaftswegekonzeptes schlägt die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2010 folgende Deckenerneuerungen (Asphaltarbeiten) vor:

 

Gehrden: Auf´m Eikfeld (Hillebrand bis Riemann), Kategorie B 2;

Brakel: Annenfeld (Rokus, ca. 250 m), Kategorie B 2.

 

Aus dem Konjunkturpaket II steht zusätzlich noch ein Betrag in Höhe von 50.000 € zur Verfügung. Diese Summe wird vorgesehen für die Erneuerung eines Teilbereiches des Wirtschaftsweges „Im Hohlen Graben“ in Brakel-Bellersen (bis zur Imkerei Hensel).

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss beschließt, dass die zukünftige Instandsetzung bzw. Erneuerung der Wirtschaftswege nach den festgelegten Nutzungskriterien des Wirtschaftswegekonzeptes erfolgen soll (B 1, B 2 usw.).

 

Für das Haushaltsjahr 2010 werden auf der Grundlage der vorgesehenen Ausgaben folgende Deckenerneuerungen (Asphaltarbeiten) vorgenommen:

 

Auf´m Eikfeld, Gehrden (von Hillebrand bis Riemann), Kategorie B 2;

Annenfeld, Brakel (Höhe Rokus, ca. 250 m), Kategorie B 2.

 

Für die Erneuerung des Wirtschaftsweges „Im Hohlen Graben“ im Stadtbezirk Bellersen wird aus dem Konjunkturpaket II ein Betrag von 50.000 € zur Verfügung gestellt.