Im Rahmen des Innenstadtprojektes „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ wurde ein Konzept aus verschiedenen Einzelmaßnahmen für die Innenstadt erarbeitet. Ziel des Gesamtprojektes ist die Belebung und Aktivierung der Innenstadt sowie die Attraktivitätssteigerung als öffentlicher Aufenthaltsraum für Innenstadtbesucherinnen und –besucher.

Das Gesamtkonzept wurde durch den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing der Stadt Brakel für eine Umsetzung – ggfls. unter Beteiligung weiterer Kooperationspartner – in der Sitzung vom 02.12.2021 beschlossen.

Der Werbering Brakel e.V. befürwortet das Gesamtkonzept, das im Bereich der Stadtmöblierung u.a. folgende Einzelobjekte enthält:

a)   Hochbank

b)   Mobile Modulbänke

c)   Wasserspiel mit Wasserspender

d)   Bühne „Am Thy“

Der Werbering Brakel e.V. hat dazu entsprechende Finanzierungsanträge aus Mitteln des Verfügungsfonds gestellt. Die Ausgestaltung der Einzelobjekte sowie die Standorte sind den Anträgen unter Anlage 1: Entwürfe sowie Anlage 2: Lageplan zu entnehmen.

Ebenfalls den Anträgen beigefügt ist die Anlage 3: Kostenkalkulation, die für die Einzelobjekte durch das Planungsbüro der taXus-Tischler GmbH, Brakel, ermittelt wurde.

Bei Umsetzung der Maßnahme erfolgt eine Vereinbarung zwischen dem Werbering Brakel e.V. und der Stadt Brakel, dass die Nutzung sowie Unterhaltung der Einzelobjekte an die Stadt Brakel übergeht.

Dieser Übergang an die Stadt und ein Verbleib im Fördergebiet wird damit auch nach Ablauf der Zweckbindungsfrist sichergestellt.

Die o.g. Einzelobjekte werden getrennt voneinander beantragt. Derzeit ergeben sich folgende Einzelanträge von Zuwendungen aus Mitteln des Verfügungsfonds:

Die Gesamtkosten der genannten Anträge liegen bei 60.500,00 €. Die Beantragung von c) Wasserspiel mit Wasserspender (Mobiles Brunnelement) erfolgt gesondert und zu einem späteren Zeitpunkt.

Der gesamte Förderanteil beträgt 50 %. Hieran beteiligt sich die Stadt mit 40 %, Land/Bund mit 60 %.

Zum verbleibenden Eigenanteil von 50 % wird beantragt, dass dieser ebenfalls von der Stadt Brakel getragen wird. Die Übernahme von städtischen Förderanteil sowie Eigenanteil war auch bereits bei der Vorstellung und Beschlussfassung des Gesamtkonzeptes aller Maßnahmen in o.g. Sitzung berücksichtigt worden.

Durch Beschluss des Rates vom 12.05.2015 ist der Haupt-/ Finanzausschuss ab einem Ausgabebetrag von 2.000 € als Entscheidungsgremium für die Einzelanträge des Verfügungsfonds festgelegt worden.

-      Antrag des Werberings Brakel e.V. zur Projektmaßnahme „Hochbank“ / „Mobile Modulmöbel“ vom 05.10.2022 inkl. Anlagen

-      Antrag des Werberings Brakel e.V. zur Projektmaßnahme „Bühne Am Thy“ vom 05.10.2022 inkl. Anlagen

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.       Dem Antrag des Werberings Brakel e. V. für die Projektmaßnahme „Hochbank“ und „Mobile Modulmöbel“ wird gefolgt. Der Zuschuss in Höhe von 50 % der zu erwartenden Gesamtkosten in Höhe von rund 33.000,00 €, d. h. 16.500,- € wird gewährt (60 % Förderung = 9.900,- €, 40 % Stadt = 6.600,00 €). Die verbleibenden Kosten des Eigenanteils (16.500,00 €) werden durch die Stadt Brakel übernommen.

2.       Dem Antrag des Werberings Brakel e. V. für die Projektmaßnahme „Bühne Am Thy“ wird gefolgt. Der Zuschuss in Höhe von 50 % der zu erwartenden Gesamtkosten in Höhe von rund 27.500,00 €, d. h. 13.750,- € wird gewährt (60 % Förderung = 8.250,00 €, 40 % Stadt = 5.500,00 €). Die verbleibenden Kosten des Eigenanteils (13.750,00 €) werden durch die Stadt Brakel übernommen.

Die Förderanteile der Stadt Brakel i.H.v. 12.100,- € sowie die zu übernehmenden Eigenanteile i.H.v. 30.250,- € stehen im Haushaltsplan 2022 unter Produkt 511000-04 „Verfügungsfonds“ zur Verfügung.