Sachverhalt:
Die
Fraktion Liste Zukunft hatte für die Ratssitzung am 05.05.2022 mit Antrag vom
02.05.2022 sowie Beschlussvorschlag vom 03.05.2022 die Erweiterung der
Tagesordnung um den Punkt „Probleme bei der Netzverfügbarkeit im SEWIKOM Netz“
beantragt und zum Sitzungsbeginn zurückgestellt.
Es
wurde festgehalten, das Thema „Probleme Sewikom Netz“ in der nächsten
Ratssitzung zu behandeln.
Die
im Antrag formulierten Punkte beziehen sich auf die Verfügbarkeit und
Stabilität des Breitbandnetzes der Sewikom GmbH, die die unterversorgten
Ortschaften und Gewerbegebiete im Stadtgebiet Brakel im Rahmen der
NGA-Breitbandförderung (Ortschaften) bzw. der RWP-Förderung (Gewerbegebiete) in
den Jahren 2018-2020 mit Breitbandinfrastruktur ausgebaut hat.
In
der Sitzung wird daher Herr Kai-Timo Wilke, Geschäftsführer der Sewikom GmbH,
einen Bericht über die Netzverfügbarkeit und –stabilität der Netzinfrastruktur
der Sewikom vorstellen und für Rückfragen zur Verfügung stehen.
Ebenfalls
wird Herr Michael Stolte, Geschäftsführer der Gesellschaft für
Wirtschaftsförderung (GfW) im Kreis Höxter mbH, an der Sitzung teilnehmen. Die
GfW begleitet die Kommunen im Kreis Höxter im Rahmen der Breitbandförderung und
kreisweiten Projektumsetzung.
Der
Antrag der Liste Zukunft ist der Sitzungsvorlage zur weiteren Beratung und
Beschlussfassung in der Sitzung beigefügt. Zudem wird zur Beratung und
Beschlussfassung auf den o.g. Sachvortrag innerhalb der Sitzung verwiesen.
Anlagen:
- Antrag der Liste Zukunft vom 02.05.2022
- Beschlussvorschlag zum Antrag der Liste
Zukunft vom 03.05.2022
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird im Rahmen der Sitzung formuliert.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen: