Sachverhalt:
Insgesamt
59 Gemeinden haben sich zur Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und
Ortskerne in NRW zusammengeschlossen. Unter der Schirmherrschaft des Landes
Nordrhein-Westfalen haben sich diese Städte selbst auferlegten Verpflichtungen unterworfen,
ihr kulturelles Erbe sorgsam zu erhalten und behutsam zu entwickeln.
Die
Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne hat sich im Juni 2015 aus
der bis dahin bekannten Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne (Gründung:
November 1987) und der Arbeitsgemeinschaft Historische Ortskerne (Gründung: Mai
1990) zusammengeschlossen.
Die
Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in NRW ist in sechs
Regionalgruppen aufgeteilt. Die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft
befindet sich seit März 2019 in Lemgo.
Ostwestfalen
ist die größte Regionalgruppe. Zu ihr gehören die Städte Minden, Bad Salzuflen,
Lemgo, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Blomberg, Lügde, Schieder-Schwalenberg,
Nieheim, Höxter, Brakel und Warburg.
Das
Projekt „L(i)ebe deine Stadt!“ wurde bereits im Jahr 2018 durch die
Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt-
und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen angestoßen. Kernidee ist es, historische
Stadt- und Ortskerne digital erlebbar zu machen, Stadtentwicklung und
Stadtmarketing digital gestützt abzubilden, die Stadtgesellschaft einzubinden
und interkommunale Kooperation zu fördern. Zur Konkretisierung der Projektidee
wurde ein interkommunaler Arbeitskreis gebildet, in dem Vertreter*innen der
Mitgliedsstädte, der Geoinformationsdienste der OWL-Kreise und
Wissenschaftspartner*innen vertreten sind.
Am
15.05.2018 ist von der Stadt Lemgo, zu der Zeit Vorsitz der Regionalgruppe OWL,
der Projektsteckbrief zum Projekt „L(i)ebe Deine Stadt! - historische Innenstädte
digital erleben.“ bei der Regionale 2022 eingereicht worden. Der Vorsitz der
Regionalgruppe OWL der AG HSO wechselte im März 2019 von der Stadt Lemgo zur
Stadt Brakel.
Die
REGIONALE 2022 ist die neunte „Regionale“ in Nordrhein-Westfalen. Sie findet in
Ostwestfalen-Lippe unter der Überschrift „Das neue UrbanLand“ statt. In der
Region wird bereits die zweite REGIONALE ausgerichtet. 2000 fand in der Region
ein Strukturprogramm als Initiative mit Bezug auf die Expo 2000 in Hannover
statt - dies war die erste REGIONALE in Nordrhein-Westfalen. Die REGIONALE 2022
ist das größte gesamtregional ausgerichtete Infrastrukturprogramm in den
nächsten Jahren in Ostwestfalen-Lippe.
Städten,
Kreisen und Gemeinden bietet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit dem
Strukturförderinstrument REGIONALE in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit,
wegweisende, modellhafte Kooperationsprojekte durchzuführen und den
Strukturwandel entsprechend ihrer regionalen Stärken und Herausforderungen zu
gestalten und zu entwickeln. Kern des REGIONALE-Konzeptes bilden
anspruchsvolle, strukturwirksame Maßnahmen in den Bereichen Stadt, Landschaft,
Kultur und Wirtschaft, die über einen Zeitraum von mehreren Jahren entwickelt
werden. Daneben soll das Instrument REGIONALE die kooperative Profilierung von
Regionen nach innen (Vernetzung/ Zusammenarbeit) stärken.
Um
die Qualität der Projekte im Sinne der Entwicklungsstrategie zu gewährleisten,
durchlaufen potenzielle REGIONALE-Projekte für Ostwestfalen-Lippe einen
mehrstufigen Auswahl- und Qualifizierungsprozess:
C-Status:
Potenzial als REGIONALE-Projekt
B-Status:
Anwärter auf ein REGIONALE-Projekt
A-Status:
REGIONALE-Projekt
Für
die Beratung und Entscheidung über Projektideen ist das UrbanLand-Board
zuständig. In dem Gremium sitzen rund 50 Vertreter aus ganz Ostwestfalen-Lippe
- von den Städten und Gemeinden, den Kreisen, Kammern und Hochschulen,
Verbänden und Interessengruppen. Das Land Nordrhein-Westfalen ist als Förderer
der REGIONALE 2022 über die Bezirksregierung Detmold und das Ministerium für
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit weiteren Vertretern der
Landesregierung eng eingebunden. Die Bezirksregierung Detmold kümmert sich um
die förderspezifischen Fragen.
Aus
einer Pressemitteilung vom 11.07.2019 war zu entnehmen, dass das Projekt in den
C-Status aufgenommen wurde. Seit Dezember 2019 arbeitet ein interkommunaler
Arbeitskreis mit Vertreter*innen der Mitgliedsstädte und unterstützt von
Vertreter*innen der Kreise in OWL und von Vertreter*innen von Hochschulen an
der Konkretisierung der Projektidee.
World
Wide Web und Digitalisierung - technische Möglichkeiten und Inhalte sind
vielfältig. Drei zentrale Thesen, Leitgedanken haben sich zur Konkretisierung
der Projektidee manifestiert:
3D-Stadtmodelle für historische Stadt-
und Ortskerne in OWL sind ein lernendes, zukunftsfähiges Instrument
- der
integrierten, bestandsorientierten Stadtentwicklung in historischen
Kernen.
- zur
Förderung des fachlichen Austausches auf Regionalgruppen- und AG-Ebene,
auf Kreis- und regionaler Ebene.
- und
Angebot für externe Plattformen, Daten einzuspeisen und zu verbinden.
Die
3D-Modelle sollen damit einerseits einen Beitrag leisten, die Kommunale
Handlungspraxis in den Kommunen durch den Einsatz von 3D-Modellen zu
unterstützen - Planung und Umsetzung, Information und Vermittlung
zukunftsgewandt zu stärken. Die 3D-Modelle sollen zudem auf Ebene der
Arbeitsgemeinschaft wirksam werden, um den bekannten und etablierten Austausch
sowie Wissenstransfer zwischen den Mitgliedsstädten zu organisieren und zu
fördern.
Die
Pilotstädte, die das Projekt gemeinsam weiterentwickeln, sind Minden, Lemgo, Brakel, Rheda-Wiedenbrück, Rietberg und
Detmold.
Im
Namen dieser sechs Städte hat die Stadt Detmold am 30.09.2020 einen Förderantrag
im Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ bei der Bezirksregierung Detmold
eingereicht, da Detmold die Kommune ist, die den geringsten Eigenanteil an den
Finanzierungskosten hat (20%). Die Gesamtkosten des Pilotprojektes werden mit 980.000,- € beziffert. Daraus ergibt
sich ein Eigenanteil von 196.000,- €
für die sechs Pilotstädte in den Jahren 2021, 2022 und 2023. In einer
Videokonferenz am 15.01.2021 wurde einstimmig beschlossen, dass jede
Pilotkommune 1/6 dieses Eigenanteils tragen wird, das heißt 32.666,67 €. Für die Stadt Brakel
bedeutet das einen Eigenanteil von 32.666,67
€, von dem im Jahr 2021 - 20.000 €
und in den Jahren 2022/ 2023 - 12.666,67
€ kassenwirksam werden. Der Eigenanteil kann aus dem Budget des FB 3
finanziert werden.
Seit
Dezember 2020 wird das Pilotprojekt unter dem Titel „Smart, 3D und historisch“
geführt. Eine weitere Pressemitteilung vom 14.12.2020 veröffentlichte, dass dem
Pilotprojekt „Smart, 3D und historisch“ inzwischen der B-Status verliehen
wurde. Die Überarbeitung des Projektdossiers zur Erlangung des A-Status wurde
vom Büro Complan - Kommunalberatung, die neben Standorten in Potsdam, Berlin
und Lübeck auch einen in Bielefeld haben, vorgenommen und am 25.01.2021 bei der
Regionale 2022, OWL GmbH eingereicht.
Das
Büro Complan wird in der Sitzung zu dem Projekt berichten.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Im
Haushaltsplan für 2021 sind ausreichende Mittel im Produkt Räumliche Planung
und Entwicklung vorgesehen.
Anlagen:
Beschlussvorschlag:
Der
Bauausschuss beschließt, das Pilotprojekt „Smart, 3D und historisch“ der
Pilotkommunen der Regionalgruppe OWL der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt-
und Ortskerne NRW im Rahmen der Regionale 2022 im Jahr 2021 mit 20.000 € und in
den Jahren 2022 und 2023 mit 12.666,67 € insgesamt, jeweils 20% des auf die
Stadt Brakel entfallenden Eigenanteils, finanziell zu unterstützen. Dieses
steht unter der Bedingung der Bewilligung von entsprechenden Landeszuwendungen
in Höhe von insgesamt 784.000 EUR und der verbindlichen Zusage der beteiligten
Pilotkommunen in Höhe von insgesamt 163.330 EUR.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen: