Betreff
Pilotprojekt "Smart, 3D und historisch" der Pilotkommunen der Regionalgruppe OWL der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne NRW im Rahmen der Regionale 2022
Vorlage
0152/2020-2025
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Insgesamt 59 Gemeinden haben sich zur Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in NRW zusammengeschlossen. Unter der Schirmherrschaft des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich diese Städte selbst auferlegten Verpflichtungen unterworfen, ihr kulturelles Erbe sorgsam zu erhalten und behutsam zu entwickeln.

Die Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne hat sich im Juni 2015 aus der bis dahin bekannten Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne (Gründung: November 1987) und der Arbeitsgemeinschaft Historische Ortskerne (Gründung: Mai 1990) zusammengeschlossen.

Die Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in NRW ist in sechs Regionalgruppen aufgeteilt. Die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft befindet sich seit März 2019 in Lemgo.

Ostwestfalen ist die größte Regionalgruppe. Zu ihr gehören die Städte Minden, Bad Salzuflen, Lemgo, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Blomberg, Lügde, Schieder-Schwalenberg, Nieheim, Höxter, Brakel und Warburg.

Das Projekt „L(i)ebe deine Stadt!“ wurde bereits im Jahr 2018 durch die Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen angestoßen. Kernidee ist es, historische Stadt- und Ortskerne digital erlebbar zu machen, Stadtentwicklung und Stadtmarketing digital gestützt abzubilden, die Stadtgesellschaft einzubinden und interkommunale Kooperation zu fördern. Zur Konkretisierung der Projektidee wurde ein interkommunaler Arbeitskreis gebildet, in dem Vertreter*innen der Mitgliedsstädte, der Geoinformationsdienste der OWL-Kreise und Wissenschaftspartner*innen vertreten sind.

Am 15.05.2018 ist von der Stadt Lemgo, zu der Zeit Vorsitz der Regionalgruppe OWL, der Projektsteckbrief zum Projekt „L(i)ebe Deine Stadt! - historische Innenstädte digital erleben.“ bei der Regionale 2022 eingereicht worden. Der Vorsitz der Regionalgruppe OWL der AG HSO wechselte im März 2019 von der Stadt Lemgo zur Stadt Brakel.

Die REGIONALE 2022 ist die neunte „Regionale“ in Nordrhein-Westfalen. Sie findet in Ostwestfalen-Lippe unter der Überschrift „Das neue UrbanLand“ statt. In der Region wird bereits die zweite REGIONALE ausgerichtet. 2000 fand in der Region ein Strukturprogramm als Initiative mit Bezug auf die Expo 2000 in Hannover statt - dies war die erste REGIONALE in Nordrhein-Westfalen. Die REGIONALE 2022 ist das größte gesamtregional ausgerichtete Infrastrukturprogramm in den nächsten Jahren in Ostwestfalen-Lippe.

 

Städten, Kreisen und Gemeinden bietet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit dem Strukturförderinstrument REGIONALE in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit, wegweisende, modellhafte Kooperationsprojekte durchzuführen und den Strukturwandel entsprechend ihrer regionalen Stärken und Herausforderungen zu gestalten und zu entwickeln. Kern des REGIONALE-Konzeptes bilden anspruchsvolle, strukturwirksame Maßnahmen in den Bereichen Stadt, Landschaft, Kultur und Wirtschaft, die über einen Zeitraum von mehreren Jahren entwickelt werden. Daneben soll das Instrument REGIONALE die kooperative Profilierung von Regionen nach innen (Vernetzung/ Zusammenarbeit) stärken.

Um die Qualität der Projekte im Sinne der Entwicklungsstrategie zu gewährleisten, durchlaufen potenzielle REGIONALE-Projekte für Ostwestfalen-Lippe einen mehrstufigen Auswahl- und Qualifizierungsprozess:

 

C-Status: Potenzial als REGIONALE-Projekt

B-Status: Anwärter auf ein REGIONALE-Projekt

A-Status: REGIONALE-Projekt

 

Für die Beratung und Entscheidung über Projektideen ist das UrbanLand-Board zuständig. In dem Gremium sitzen rund 50 Vertreter aus ganz Ostwestfalen-Lippe - von den Städten und Gemeinden, den Kreisen, Kammern und Hochschulen, Verbänden und Interessengruppen. Das Land Nordrhein-Westfalen ist als Förderer der REGIONALE 2022 über die Bezirksregierung Detmold und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit weiteren Vertretern der Landesregierung eng eingebunden. Die Bezirksregierung Detmold kümmert sich um die förderspezifischen Fragen.

Aus einer Pressemitteilung vom 11.07.2019 war zu entnehmen, dass das Projekt in den C-Status aufgenommen wurde. Seit Dezember 2019 arbeitet ein interkommunaler Arbeitskreis mit Vertreter*innen der Mitgliedsstädte und unterstützt von Vertreter*innen der Kreise in OWL und von Vertreter*innen von Hochschulen an der Konkretisierung der Projektidee.

World Wide Web und Digitalisierung - technische Möglichkeiten und Inhalte sind vielfältig. Drei zentrale Thesen, Leitgedanken haben sich zur Konkretisierung der Projektidee manifestiert:

 

3D-Stadtmodelle für historische Stadt- und Ortskerne in OWL sind ein lernendes, zukunftsfähiges Instrument

  1. der integrierten, bestandsorientierten Stadtentwicklung in historischen Kernen.
  2. zur Förderung des fachlichen Austausches auf Regionalgruppen- und AG-Ebene, auf Kreis- und regionaler Ebene.
  3. und Angebot für externe Plattformen, Daten einzuspeisen und zu verbinden.

 

Die 3D-Modelle sollen damit einerseits einen Beitrag leisten, die Kommunale Handlungspraxis in den Kommunen durch den Einsatz von 3D-Modellen zu unterstützen - Planung und Umsetzung, Information und Vermittlung zukunftsgewandt zu stärken. Die 3D-Modelle sollen zudem auf Ebene der Arbeitsgemeinschaft wirksam werden, um den bekannten und etablierten Austausch sowie Wissenstransfer zwischen den Mitgliedsstädten zu organisieren und zu fördern.

 

Die Pilotstädte, die das Projekt gemeinsam weiterentwickeln, sind Minden, Lemgo, Brakel, Rheda-Wiedenbrück, Rietberg und Detmold.

 

Im Namen dieser sechs Städte hat die Stadt Detmold am 30.09.2020 einen Förderantrag im Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ bei der Bezirksregierung Detmold eingereicht, da Detmold die Kommune ist, die den geringsten Eigenanteil an den Finanzierungskosten hat (20%). Die Gesamtkosten des Pilotprojektes werden mit 980.000,- € beziffert. Daraus ergibt sich ein Eigenanteil von 196.000,- € für die sechs Pilotstädte in den Jahren 2021, 2022 und 2023. In einer Videokonferenz am 15.01.2021 wurde einstimmig beschlossen, dass jede Pilotkommune 1/6 dieses Eigenanteils tragen wird, das heißt 32.666,67 €. Für die Stadt Brakel bedeutet das einen Eigenanteil von 32.666,67 €, von dem im Jahr 2021 - 20.000 € und in den Jahren 2022/ 2023 - 12.666,67 € kassenwirksam werden. Der Eigenanteil kann aus dem Budget des FB 3 finanziert werden.

 

Seit Dezember 2020 wird das Pilotprojekt unter dem Titel „Smart, 3D und historisch“ geführt. Eine weitere Pressemitteilung vom 14.12.2020 veröffentlichte, dass dem Pilotprojekt „Smart, 3D und historisch“ inzwischen der B-Status verliehen wurde. Die Überarbeitung des Projektdossiers zur Erlangung des A-Status wurde vom Büro Complan - Kommunalberatung, die neben Standorten in Potsdam, Berlin und Lübeck auch einen in Bielefeld haben, vorgenommen und am 25.01.2021 bei der Regionale 2022, OWL GmbH eingereicht.

 

Das Büro Complan wird in der Sitzung zu dem Projekt berichten.

 

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

 

Im Haushaltsplan für 2021 sind ausreichende Mittel im Produkt Räumliche Planung und Entwicklung vorgesehen.

 


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss beschließt, das Pilotprojekt „Smart, 3D und historisch“ der Pilotkommunen der Regionalgruppe OWL der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne NRW im Rahmen der Regionale 2022 im Jahr 2021 mit 20.000 € und in den Jahren 2022 und 2023 mit 12.666,67 € insgesamt, jeweils 20% des auf die Stadt Brakel entfallenden Eigenanteils, finanziell zu unterstützen. Dieses steht unter der Bedingung der Bewilligung von entsprechenden Landeszuwendungen in Höhe von insgesamt 784.000 EUR und der verbindlichen Zusage der beteiligten Pilotkommunen in Höhe von insgesamt 163.330 EUR.

 


Haushaltsrechtliche Auswirkungen: