Die Breitbandversorgung im Stadtgebiet Brakel wird seit Jahren unter Berücksichtigung der bestehenden rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie der förderrechtlichen Möglichkeiten ausgebaut und in gemeinsamer, kreisweiter Zusammenarbeit von Städten, Kreis Höxter und Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (GfW) fortentwickelt.

Ausgangssituation

Neben dem eigenwirtschaftlichen FTTC-Ausbau und der Breitbandversorgung der Telekom in der Kernstadt sowie Einzelbereichen der Ortschaften sind die bis dato unterversorgten Bereiche (sog. weiße Flecken) in den Jahren 2017 – 2020 über den geförderten NGA-Breitbandausbau (NGA = Next Generation Access) der Ortschaften auf FTTC-Basis („Glasfaser bis zum Kabelverzweiger“) durch die Fa. Sewikom GmbH ausgebaut worden. Dabei wurden über 95 % der Haushalte mit Leistungsraten von mindestens 50 Mbit/s versorgt. In weiten Teilen sind Leistungsraten mit bis zu 100 Mbit/s möglich.

Parallel wurden die Gewerbegebiete Brakel-Süd und Brakel-West / Riesel mit einem geförderten FTTB-/ FTTH-Ausbau (Glasfaserhausanschlüsse) durch die Fa. Sewikom GmbH an das Glasfasernetz angebunden. Dort sind gigabit-fähige Leistungsraten mit bis zu 1.000 Mbit/s (synchron) möglich. Im gewerblichen Ausbaugebiet war die Driburger Straße aufgrund fehlender Förderfähigkeit nicht enthalten.

Eine Erschließung der unterversorgten Bereiche erfolgte über kreisweite Förderverfahren, da im Rahmen von vorab durchgeführten Markterkundungsverfahren kein Telekommunikationsunternehmen einen eigenwirtschaftlichen Ausbau dieser Gebiete angekündigt und beabsichtigt hatte.

Zusammengefasst besteht derzeit für den Bereich der privaten Haushalte eine flächendeckende Breitbandversorgung auf Basis von FTTC-Technologie („Glasfaser bis zum Kabelverzweiger“) bzw. Vectoring im sogenannten Nahbereich der Telekom. Die Zuleitungen zu den Haushalten erfolgen über die bestehenden Kupferleitungen.

Die benannten Gewerbegebiete sind mit FTTB-/ FTTH-Technologie ausgebaut worden und verfügen über die Infrastruktur für Glasfaserhausanschlüsse.

Aufgrund dieser Versorgungssituation besteht kein Förderzugang zu einem flächendeckenden FTTB-/ FTTH-Ausbau von Glasfaserhausanschlüssen des gesamten Stadtgebietes. Für diese „grauen Flecken“ ist nach derzeitigem Stand frühestens ab 2023 mit einem Förderzugang zu rechnen. Erforderliche Verfahrensschritte werden bereits im Vorfeld geplant und durchgeführt.

Aktuelles Ausbauvorhaben der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH (Deutsche Glasfaser)

Aktuell hat die Deutsche Glasfaser erstmalig eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen im Stadtgebiet Brakel angekündigt.

Das Unternehmen beabsichtigt, den Ausbau von Glasfaserinfrastruktur mit FTTH-Technik („Fibre to the Home“ / Glasfaserhausanschlüsse) zu realisieren. Durch den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Stadt Brakel wird das Ziel verfolgt, die bestehenden gesetzlichen Regelungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) für den Netzausbau auszugestalten und zugleich den gemeinsamen Kooperationsgedanken zu unterstützen.

Dabei geht es insbesondere um die zügige, abgestimmte und geordnete Abwicklung der erforderlichen (Bau-) Maßnahmen und Verwaltungsverfahren.

Der Kooperationsvertrag gestaltet somit lediglich das Verwaltungsverfahren nach §§ 68 ff. TKG aus und begründet keine zusätzlichen Wegenutzungsrechte o.ä. . Auf dieser rechtlichen Grundlage ist es Telekommunikationsunternehmen grundsätzlich auch ohne Kooperationsvertrag möglich, öffentliche Verkehrswege für Tiefbauarbeiten zu nutzen und einen Netzausbau durchzuführen.

Die Deutsche Glasfaser plant den Ausbau in drei Bereichen („Polygone“), s. Anlage „Übersichtskarten: Ausbaugebiet“:

-       Polygon Brakel Ost, hier: Wohngebiet „Hembser Berg“

-       Polygon Riesel

-       Polygon Gewerbegebiet Brakel

Die geplanten Ausbaugebiete umfassen insgesamt rd. 946 potenzielle Glasfaseranschlüsse bei Privatkunden (Polygone Brakel Ost & Riesel) sowie 83 Gewerbeobjekte (Gewerbegebiete Brakel-West / Riesel und Brakel-Süd, inkl. Driburger Straße).

Die Tiefbauarbeiten liegen für die Abschnitte bei rd. 15.700 m (Privatkunden) bzw. 5.850 m (Gewerbekunden).

Die Deutsche Glasfaser bietet dabei den Ausbau der Glasfaseranschlüsse bis in jede Wohnung / in jedes Unternehmen. Die Tarif- und Leistungsübersichten sind auf der Internetseite der Deutschen Glasfaser zu finden:

-      Privatkunden:                   www.deutsche-glasfaser.de/tarife/

-      Gewerbekunden:            www.deutsche-glasfaser.de/inexio/

Zusätzliche Informationen zum Ausbauvorhaben sind der beigefügten Unternehmenspräsentation (Anlage) zu entnehmen.

Weitere Ausbaubereiche sind in der ersten Umsetzung nicht vorgesehen. Die o.g. Polygone stellen die Grundlage für eine spätere optionale Erweiterung des Netzes im Stadtgebiet dar. Als Ausblick wurden hier die Bereiche Brakel West (westlicher Kernstadtbereich) und die Ortschaft Istrup genannt.

Zunächst sind folgende Projektschritte geplant:

(1)      Abschluss des Kooperationsvertrages zwischen der Deutschen Glasfaser und der Stadt Brakel

(2)      Vorvermarktung (Nachfragebündelung): 40 % der Hausanschlüsse im privaten Ausbaugebiet

(3)      Wirtschaftlichkeitsanalyse für den gewerblichen Ausbau

(4)      Planung, Projektierung und Ausbau des Netzes

Nach Abschluss des Kooperationsvertrages ist die 3-monatige Vorvermarktung (Nachfragebündelung) als vorgelagerte Informations- und Vertriebsphase die Grundvoraussetzung für eine Umsetzungsentscheidung des Ausbauvorhabens. In dieser Vertriebsphase informiert die Deutsche Glasfaser durch Informationsabende, Servicepunkte, persönliche Beratung sowie Werbemaßnahmen.

Erst nach einer Nachfragebündelung (verbindliche Abnahme / Vertragsabschluss eines Hausanschlusses) von mindestens 40 % der privaten Haushalte im jeweiligen Ausbau-Polygon findet die Umsetzung statt. Im Bereich der Gewerbekunden erfolgt die Umsetzungsentscheidung auf Basis einer Nachfrage- und Wirtschaftlichkeitsanalyse unabhängig von einer Vorvermarktungsquote. Im Fall einer Durchführung werden auch in den Teilbereichen der angekündigten Polygone Leerrohre verlegt, in denen während der Nachfragebündelung keine Hausanschlüsse vorvermarktet werden konnten.

Nach Erreichen der Vorvermarktungsquote bei den Privathaushalten ist mit einem Zeitraum von 1 - 1,5 Jahren bis zur Netzfertigstellung und Online-Schaltung zu rechnen.

Während der Vorvermarktungsphase wird die Erstellung der Glasfaserhausanschlüsse für die Hauseigentümer kostenfrei angeboten.

-       Übersichtskarten: Ausbaugebiet

-       Präsentationsunterlagen der Deutschen Glasfaser

Der Rat der Stadt Brakel nimmt das Ausbauvorhaben der Deutschen Glasfaser zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH abzuschließen.

Der Vertragsabschluss hat für die Stadt Brakel keine haushaltsrechtlichen Auswirkungen.