Umgestaltung der Straße "Südmauer" im historischen Stadtkern Brakel; Planvorstellung und Beschluss einer Einwohnerversammlung

Betreff
Umgestaltung der Straße "Südmauer" im historischen Stadtkern Brakel; Planvorstellung und Beschluss einer Einwohnerversammlung
Vorlage
1033/2014-2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die barrierefreie Umgestaltung der Straße „Südmauer“ ist als Maßnahme 5 in der Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den historischen Stadtkern von 2016 vorgesehen.

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.2017 beschlossen, die Maßnahme für das Städtebauförderprogramm 2018 anzumelden. Mit Zuwendungsbescheid vom 16.11.2018 wurde von der Bezirksregierung eine Förderung in Höhe von 444.000 € zugesagt.

 

Das Büro Turk wurde bereits 2001 mit den ersten Entwurfsplanungen für die Umgestaltung beauftragt. Auf der Basis dieser Planungen ist der Entwurf noch einmal überarbeitet worden und wird in der Sitzung vorgestellt.

 

Die Verwaltung schlägt vor, zur Vorstellung der Planung eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

 

Für die Straße „Südmauer“ sind im Haushaltsplan 2020 Mittel für die Planung vorgesehen. Um die Maßnahme im Herbst zur Erlangung guter Ergebnisse ausschreiben zu können, wird die Verwaltung dem Rat vorschlagen, jeweils eine Verpflichtungsermächtigung für 2021 und 2022 in Höhe von zusammen 740.000 € zu beschließen. Die Baumaßnahme soll dann in zwei Bauabschnitten durchgeführt werden.

 

Anlagen:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss nimmt die Planung für die Umgestaltung der Straße „Südmauer“ zustimmend zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, zur Vorstellung dieser Planung eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

 

Haushaltsrechtliche Auswirkungen: