Sachverhalt:
Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 24.08.2005 die nachfolgende Prioritätenliste für die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in den Stadtbezirken für die nächsten Jahre beschlossen:
1.
Sachsenring, Schmechten
2.
Johann-Conrad-Schlaun-Straße, Rheder
3.
Einmündungsbereich Auf’m Klee/Bartholomästraße, Frohnhausen
4.
Bornstraße/Dorfkreuz/Rest Kirchstraße, Hembsen
5.
Ludowinenstraße, Bökendorf
6.
Tiester Weg/Steinbreite, Erkeln.
Die Maßnahmen 1 und 2 wurden zur Förderung angemeldet. Für den Ausbau des Sachsenringes wurde von der Bezirksregierung am 06.11.2008 der Bewilligungsbescheid erteilt. Der Ausbau der Johann-Conrad-Schlaun-Straße soll in 2009 bewiliigt werden. Im Haushaltsplan der Stadt Brakel sind entsprechende Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2009 enthalten, so dass beide Maßnahmen voraussichtlich in 2009 durchgeführt werden können.
Am 29.01.2007 hat der Bezirksausschuss Bökendorf die Erneuerung der Straße Bökerhof gefordert und um Klärung gebeten, ob dieser Ausbau im Rahmen einer Dorferneuerungsmaßnahme erfolgen könnte.
Die Bezirksregierung hat in einem Ortstermin festgestellt, dass eine Förderung möglich ist, wenn ein Ausbau nach den Kriterien der Dorferneuerung erfolgt.
Bei der Straßenbauvorhaben „Bökerhof“ handelt es sich um eine Maßnahme, die nach dem KAG abgerechnet werden muß. Dem Bezirksausschuss Bökendorf ist mit Schreiben vom 12.08.2008 die Kostensituation mitgeteilt worden. Bei Gesamtkosten von ca. 115.000 € ist ein KAG-Anteil von ca. 46.000 € von den Anliegern zu erbringen. Auf den verbleibenden Restbetrag ist eine Förderung von ca. 15.000 € aus der Dorferneuerung zu erwarten.
Der Bezirksausschuss Bökendorf hat in seiner Sitzung am 27.10.2008 vorgeschlagen, die Straße Bökerhof in die Prioritätenliste für Dorferneuerungsmaßnahmen aufzunehmen.
Der Bezirksausschuss ist der Meinung, dass die Dorfentwicklung weiter verfolgt werden soll. Es soll eine kostengünstige Variante zur Ausführung kommen.
Aufgrund des schlechten Zustandes der Straße Bökerhof, schlägt die Verwaltung vor, diese unter Punkt 4 in die Prioritätenliste einzufügen. Der Ausbau nach Dorferneuerungsgesichtspunkten ist machbar und sinnvoll als Ergänzung zu dem Teilbereich vor dem Bökerhof. Mit den Fördermitteln lässt sich jedoch nur der Eigenanteil der Stadt an der Maßnahme verringern.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss beschließt die Prioritätenliste für die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in den Stadtbezirken vom 24.08.2005 zu ändern und die Straße „Bökerhof“ unter Punkt 4 in die Liste einzufügen. Die Prioritätenliste sieht dann wie folgt aus:
1.
Sachsenring, Schmechten
2.
Johann-Conrad-Schlaun-Straße, Rheder
3.
Einmündungsbereich Auf’m Klee/Bartholomästraße, Frohnhausen
4.
Bökerhof, Bökendorf
5.
Bornstraße/Dorfkreuz/Rest Kirchstraße, Hembsen
6.
Ludowinenstraße, Bökendorf
7.
Tiester Weg/Steinbreite, Erkeln.