Dorferneuerungsmaßnahme Bornstraße/ Kirchstraße im Stadtbezirk Brakel-Hembsen; Beratung der Ergebnisse aus der Einwohnerversammlung

Betreff
Dorferneuerungsmaßnahme Bornstraße/ Kirchstraße im Stadtbezirk Brakel-Hembsen; Beratung der Ergebnisse aus der Einwohnerversammlung
Vorlage
1024/2014-2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

2009 wurde das o.g. Projekt in die Prioritätenliste für Dorferneuerungsmaßnahmen aufgenommen. 2012 wurden im Bezirksausschuss und im Bauausschuss erste Planungen vorgestellt und beschlossen, das Projekt zur Förderung anzumelden. Anfang 2013 wurde der entsprechende Zuschussantrag gestellt. Eine Bewilligung nach den alten Dorferneuerungsrichtlinien erfolgte jedoch nicht.

Nach Erstellung des Integrierten Kommunalen Entwicklungs-Konzeptes für die Stadtbezirke wurde das Projekt an Position 1 der Prioritätenliste gesetzt. Die überarbeiteten Planungen wurden am 23.11.2017 im Bezirksausschuss nochmals vorgestellt und zeitgleich wurde ein Antrag auf Förderung gestellt.

 

Am 10.01.2020 wurde nun von der Bezirksregierung der Zuwendungsbescheid übergeben.

 

Der Planungsauftrag wurde 2011 der Fa. „Grontmij“ heute „Sweco“ erteilt. Die aktuellen Planungen von 2017 wurden von der Fa. Sweco in der Sitzung des Bauausschusses am 29.01.2020 vorgestellt.

 

Der Rat der Stadt Brakel hat in seiner Sitzung am 04.02.2020 beschlossen eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Die Einwohnerversammlung hat am 04.03.2020 stattgefunden. Das Protokoll ist der Vorlage beigefügt.

 

In der Sitzung wurde von den Anwesenden angeregt, den Baumstandort vor dem Grundstücke Bornstraße 16 (Lebensmittelgeschäft) hinsichtlich seiner Praktikabilität noch einmal zu überdenken.

 

Die Verwaltung hat den Baumstandort noch einmal überprüft. Vor dem Lebensmittelgeschäft werden durch den Pflasterstreifen 3 Parkplätze in Rasenfugenpflaster angelegt. Bei Entfall des Baumstandortes bleibt es aber bei der Stellplatzanzahl. Es kann hier nicht die Anlage eines weiteren Stellplatzes erreicht werden. Der Baum steht in einem Abstand von 4 Metern vom Gebäude „Bornstraße 16“. Bei Ausfahrt aus der Straße „Kleiner Winkel“ ist die Straße „Bornstraße“ weiträumig einsehbar. Wie schon in der Einwohnerversammlung dargelegt, muss die Planung natürlich auch gewisse gestalterische Elemente wie Baumstandorte beinhalten, um einen Förderzugang im Rahmen der Dorferneuerung zu erhalten, was hier auch zu einer erheblichen finanziellen Entlastung führt.

Die Verwaltung schlägt vor, die Planung im Bereich des Baumstandortes vor dem Gebäude „Bornstraße 16“ nicht zu ändern. Im Rahmen der Detailplanung wird versucht, die Ausfahrtsituation von den Stellplätzen durch geeignete Maßnahmen zu verbessern.

 

Anlagen:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss beschließt, die Dorferneuerungsmaßnahme Bornstraße/ Kirchstraße im Stadtbezirk Hembsen entsprechend den vorgestellten Planungen durchzuführen. Änderungen der Planung erfolgen nicht.

 

Haushaltsrechtliche Auswirkungen: