Bezirksausschuss Rheder

Im Bezirksausschuss Rheder ist aufgrund des Ausscheidens der ordentlichen Mitglieder, Christoph Wiemers und Dieter Pöhlker, eine Nachfolgeregelung zu veranlassen. Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Herren

Dieter Falkenberg, Zum Papenbusch 2, 33034 Brakel-Rheder,

und

Thomas Koch, Lingenstraße 4, 33034 Brakel-Riesel,

als ordentliche Mitglieder zu bestellen.

Bezirksausschuss Riesel

Im Bezirksausschuss Riesel hat das stellvertretende Mitglied Christoph Wiemers aus beruflichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Nach Mitteilung der SPD-Fraktion wird dieser Sitz aufgrund der Tatsache, dass es sich hierbei um eine Stellvertretung des Vorsitzenden handelt und der bereits im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahl derzeit nicht nachbesetzt.

Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus einem Ausschuss aus, bestellt der Rat gem. § 39 Abs. 4 Satz 1 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, durch Mehrheitsbeschluss den Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses nach früherer Rechtslage ist nicht mehr erforderlich.

Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

Entsprechend dem Vorschlag der SPD-Fraktion werden die zwei freien ordentlichen Ausschusssitze im Bezirksausschuss Rheder durch Herrn Dieter Falkenberg und Herrn Thomas Koch besetzt.

Der BzA Rheder setzt sich nunmehr wie folgt zusammen: