In der Sitzung des Haupt-/Finanzausschusses am 08.03.2016 schlug die CDU-Fraktion verschiedene Anregungen zu unterschiedlichen Themenbereichen vor. Hierzu wird von der Verwaltung folgendes mitgeteilt:

a)  Zu großer Arbeitsaufwand im Bereich der Pflege für Hecken und Gehölze

Die Hecken und Gehölze werden nach bestem Wissen und in Abstimmung mit der Unteren Landschaftsbehörde des Kreises Höxter gepflegt und auf den Stock gesetzt.

Grundsätzlich kann nicht einfach festgelegt werden, die Kosten um 30 % zu senken, da es sich um Pflichtaufgaben handelt und diese seitens der zuständigen Mitarbeiter sorgfältig beachtet werden.

Je nach Witterung und Bedarf sind Pflege- und Rückschnittkosten unterschiedlich. Im Jahr 2016 z. B. sind ca. 20 % weniger Kosten in diesem Bereich angefallen.

b)  Wirtschaftswege und Grünflächen

Bei den Mäharbeiten an Wirtschaftswegen sind die Kosten um rd. 25 % reduziert worden. Hier bleibt abzuwarten, ob dies der richtige Weg ist und durch entstehende Folgekosten im Bereich der Straßen- und Grabenunterhaltung evtl. höhere Kosten in den nächsten Jahren zu erwarten sind.

Bei den Grünflächen sind die ersten Beete zurückgebaut worden (Beete vor der Bahnunterführung Warburger Straße, Beete Parkplatz Feuerteich, Beete Innenstadt, Umgestaltung Teilbereich Brunnen Heinefelder Weg).

c)  Straßenbeleuchtung

Hierzu hat es einen Fachvortrag von der WWNetz-Energie in der Sitzung des Betriebsausschusses im Nov. 2016 gegeben. Aus gesetzlichen Gründen kann eine weitere Absenkung der Luxwerte nicht erfolgen, weil die Fußgängerüberwege dann nicht mehr ordnungsgemäß beleuchtet werden und der Versicherungsschutz bei Unfällen pp. aufgehoben würde.

Es würde eine maximale Einsparung (2 x 0,5 Std./Tag) von ca. 2.700 € generiert. Im Gegenzug müssten alle FGÜ´e neue Schaltkästen und Schaltkreise erhalten. Kostenaufwand: ca. 10.000 € pro Schaltkasten. Dies ist aus Sicht der Verwaltung wirtschaftlich nicht vertretbar.