Sachverhalt:
Der Bauausschuss hat in
seiner Sitzung am 06.05.2015 die Planungen für den 3. Bauabschnitt „Hanekamp“
zwischen Marktplatz und Warburger Straße beraten. Am 02.06.2015 fand die
entsprechende Bürgerbeteiligung statt. Am 17.06.2015 wurde die Planung dann abschließend
beraten und für die anschließende Umsetzung beschlossen. Die Planung umfasste
den jetzt umgesetzten Bereich zwischen Marktplatz und Kriegerehrung wie auch
den 2. Abschnitt bis zur Warburger Straße.
Auch im Bereich
„Bahnhofstraße/ Im Schild“ sollte die Platzsituation umgestaltet und
entsprechend dem Verkehrsgutachten optimiert werden. In diesem Bereich sollte
das Beet im Bereich der „Annen-Apotheke“ mit den zwei Bäumen entfernt werden,
um hier Parkplätze in Schrägaufstellung anzuordnen. Gleichzeitig war eine
Neuanpflanzung vorgesehen. Ebenfalls sollte der Bereich der Kapelle vor der Kriegerehrung
mit umgestaltet werden.
Nach Bereitstellung der
Mittel von 295.000 € für 2018 wurde die Maßnahme durchgeplant und
ausgeschrieben. Das Ausschreibungsergebnis liegt vor, liegt aber über den zur
Verfügung stehenden Mitteln.
Die Verwaltung schlägt daher
vor, die Planung zu ändern. Der Bereich im Umfeld der Kapelle der Kriegerehrung
sollte jetzt aus der Umsetzung herausgenommen werden und im Zusammenhang mit
der ISEK-Fortführung als Ergänzungsbereich neu angemeldet werden und dann auch
erst umgesetzt werden. In diesem Bereich könnten zum jetzigen Zeitpunkt rund
20.000 € eingespart werden.
Für den verbleibenden
Bereich gibt es zwei Alternativen:
1.
Die Planung bleibt wie im Juni 2015 beschlossen
Im Haushaltsplan sind Mittel
in Höhe von 295.000 € mit einem Zuschuss von 177.000 € veranschlagt. Die
Zuschussmittel sind in dem Bewilligungsbescheid BB03/30/14 zur Verfügung
gestellt worden. In diesem Bescheid wurden weitere Zuschussmittel für
Leistungen von Beauftragten, den Verfügungsfonds und das Fassadenprogramm
bereitgestellt. Von diesen Mitteln könnten 48.000 € umgeschichtet werden, ohne
dass es finanzielle Probleme bei der Umsetzung dieser Projekte geben würde. Gleichzeitig
müsste natürlich der Eigenanteil von 32.000 € bereitgestellt werden. Somit
ständen mit dieser Umschichtung 295.000 € plus 80.000 € zur Verfügung. Der
Auftrag für den geplanten Bereich (ohne Kriegerehrung) beläuft sich auf rund
335.000 € und ließe sich so finanzieren.
Bei dieser Variante müssten
keine Abstriche von der beschlossenen Planung gemacht werden.
2.
Der umzugestaltende Bereich wird verringert
Die Gestaltung des Bereiches
„Bahnhofstraße/ Im Schild“ könnte insoweit zurückgenommen werden, dass die
Straßenflächen in der jetzigen Form beibehalten werden, das Hochbeet im Bereich
der „Annen-Apotheke“ entfernt wird (Anwohnerwunsch), zwei neue Bäume gepflanzt
werden, dieser Bereich aber nicht in dem hochwertigen Pflaster der
Fußgängerzone, sondern wie vorhanden neu gepflastert wird. Die Parkflächen
können dann wie geplant in Schrägaufstellung (Verkehrsgutachten) angelegt
werden. Die Parkflächen vor Optik Scheidt und der Bäckerei Rothe bleiben in der
jetzigen Form erhalten. Die Anzahl der Stellplätze entspricht dann der
derzeitigen Planung. Da also die Straßenflächen und der Parkstreifen auf der
westlichen Seite der Bahnhofstraße nicht verändert werden, kann hier die
geplante verkehrliche Änderung mit weniger Kosten erreicht werden. Das helle
Pflaster beschränkt sich dann auf den Bereich der Fußgängerzone bis zur
Warburger Straße. Der südliche Teil „Bahnhofstraße/ Im Schild“ wird im Bestand
saniert und umgebaut. Die Kosten für diese Alternative belaufen sich auf
255.000 € und sind mit dem Haushaltsansatz von 295.000 € zu finanzieren.
Die Verwaltung favorisiert
die Variante 1, um ein harmonisches Gesamtbild bei der Oberflächengestaltung zu
erhalten.
Die Planungen werden in der
Sitzung vorgestellt.
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss beschließt, den Ausbaubereich der Oberflächengestaltung im Bereich „Kriegerehrung bis Warburger Straße“ um den Bereich der Kriegerehrung zu reduzieren und diesen in der Fortführung des ISEK als Ergänzungsbereich neu anzumelden.
Variante 1
Der verbleibende Bereich „Hanekamp/ Bahnhofstraße/ Im Schild“ wird bis zur Warburger Straße wie geplant ausgebaut. 80.000 € (48.000 € Zuschuss und 32.000 Eigenanteil) werden im Bewilligungsbescheid zugunsten dieser Maßnahme umgeschichtet. Dem Rat wird vorgeschlagen, die veranschlagten Mittel in Höhe von 295.000 € um 80.000 € aufzustocken.
Variante 2:
Die Straße „Hanekamp“ wird bis zur „Warburger Straße“ wie geplant ausgebaut.
Der Bereich „Bahnhofstraße/ Im Schild“ soll wie in der Sitzung vorgestellt im Bestand verkehrlich umgestaltet werden.