Sachverhalt:
Die Stadt Brakel ist seit 1997 Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der historischen Stadt- und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen und bekommt seither Fördermittel aus der Städtebauförderung.
Bisher hat die Stadt auf die getätigten Investitionen von rd. 10 Mio. Euro rd. 7 Mio. Euro Fördermittel bekommen.
Viele Bereiche im historischen Stadtkern sind erneuert bzw. umgestaltet worden. Hervorheben muss man hier die Bereiche an der Westmauer, auf dem Gelände der Sparkasse, im Bereich des Mesmaeker und des Ostheimer Tores.
Auch im privaten Bereich wurden mit Unterstützung durch das Fassadenprogramm viele Einzelmaßnahmen zur Verschönerung unseres Stadtkerns durchgeführt. Vorher-Nachher Vergleiche zeigen eindrucksvoll von den Verbesserungen. Durch Zuschüsse in Höhe von rd. 1,75 Mio Euro sind hier private Investitionen von rd. 4,4 Mio Euros ausgelöst worden.
Die neuen Förderrichtlinien Stadterneuerung aus dem Jahr 2008 erforderten die Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) als Grundlage für zukünftige Maßnahmen, um auch weiterhin Fördergelder bekommen zu können.
Der Rat hat in seiner Sitzung am 16.09.2010 ein ISEK für den Historischen Stadtkern beschlossen. Nach einer Auftaktveranstaltung und zwei Werkstätten wurde das ISEK mit Beteiligung der Bürgerschaft erstellt.
Es wurden 18 Einzelmaßnahmen erarbeitet wovon allein 7 Projekte die neue Oberflächengestaltung der Innenstadt betreffen.
Der Marktplatz und der Übergang zum Kirchplatz sind bereits abgeschlossen. Hier wurde viel Wert auf die Barrierefreiheit gelegt. Auch die Ostheimer Straße konnte im Mai 2015 nach erfolgter Umgestaltung wieder ihrer Bestimmung übergeben werden.
Aktuell laufen die Arbeiten an der Fußgängerzone im Hanekamp bis in Höhe der Kriegerehrung. Die Arbeiten im angrenzenden Bereich bis zur Bahnhofstr./Nieheimer Straße werden im kommenden Frühjahr folgen.
Für die Jahre 2019 und 2020 sind dann die Umgestaltungsarbeiten in der Rosenstraße sowie Am Thy vorgesehen.
Ein weiterer Bereich zur Umgestaltung ist das Gelände der ehemaligen Molkerei. Mit Fördermitteln konnten hier die Planungen und der Abriss auf dem Gelände unterstützt werden.
Im kommenden Jahr werden das Gebäude Am Markt 6 (Gaentzsch) und die Alte Waage zu einer barrierefreien Verwaltungsnebenstelle ausgebaut.
Neben diesen öffentlichen Bereichen sind verschiedene Projekte wie das Fassadenprogramm, der Verfügungsfonds sowie die Beratung für Gestaltung und Leerstände durchlaufend.
Für die verschiedenen abgeschlossenen bzw. bereits bewilligten Maßnahmen entstehen im Zeitraum von 2011 bis 2020 insgesamt rd. 4,5 Mio Euro Kosten. Der Zuschuss beträgt rd. 2,7 Mio Euro.
Zwischenzeitlich liegt die Aufforderung der Bezirksregierung Detmold vor, dass bis Ende Nov. 2016 die geplanten Maßnahmen für das Stadterneuerungsprogramm 2017 angemeldet sein müssen.
Der Bauausschuss hat sich mit der Fortsetzung des ISEK in seiner Sitzung am 27.06.2016 beschäftigt und einstimmig beschlossen, das ISEK für den Zeitraum 2017 bis 2019 fortzuschreiben.
Das Planungsbüro Drees & Huesmann, Bielefeld, hat den Auftrag für die Fortschreibung des ISEK erhalten. In einer Bürgerinformation am 13.09.2016 in der Aula der Gesamtschule wurde die Angelegenheit vorgestellt. Das Protokoll ist als Anlage beigefügt.
Aus den Reihen der Anwesenden wurden verschiedene Vorschläge vorgetragen. Auch die Verwaltung hat Ideen eingebracht.
Dabei handelt es sich insgesamt um folgende Vorschläge, die im „neuen“ ISEK Berücksichtigung finden können:
- Oberflächengestaltung von angrenzenden Bereichen der umgestalteten Straßenflächen sowie die Erweiterung der Umgestaltung Am Thy von Westmauer bis Nieheimer Straße (Bei der Umgestaltung der Thystraße Infrastruktur/Technik vorsehen)
- Barrierefreies Rathaus und Haus des Gastes, (Aufzug)
- Umgestaltung der Straße Südmauer (rollstuhlgerechte Oberfläche)
- Erneuerung von Wegen auf dem Kirchplatz
- Fassadenprogramm
- Leistung von Beauftragten (Vorschläge aus Stadtmarketing-Prozess für ISEK nutzen, Quartiersmanagement mit Förderung aufbauen –Kümmerer-)
- Umgestaltung „Alte Schmiede“ (Herstellung der Öffentlichkeit)
Verfügungsfonds
- Förderung Radtourismus, z. B.: Aufstellen von Fahrradboxen mit eBike-Anschluss
- Temporäre Spielgeräte z. B. auf dem Marktplatz
- Parkleitsystem für die innerstädtischen Parkplätze verbessern
- Belebende Elemente fehlen (bei Umgestaltung Am Thy mit beachten)
Zusätzliche
Vorschläge außerhalb des ISEK
- Öffnung der Fußgängerzone ab Westmauer/Südmauer Richtung Nieheimer Str./Warburger Str.
- Einbahnstraßenregelung Ostheimer Straße über Marktplatz Richtung Königstraße
- Erweiterung Wochenmarkt auf den Nachmittag oder evtl. zweiten Wochentag für Wochenmarkt vorsehen.
Anlagen:
Protokoll der Bürgerinfo vom 13.09.2016
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss spricht sich dafür aus, die vorgeschlagenen Maßnahmen grundsätzlich für das ISEK einzuplanen. Bis zur kommenden Bauausschusssitzung sind die anfallenden Kosten zu ermitteln. Im Anschluss daran erfolgt eine endgültige Beschlussfassung für die Einzelmaßnahmen des neuen ISEK für die Jahre 2017 bis 2019.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Die anfallenden Kosten werden bis zur kommenden Bauausschusssitzung ermittelt.