Betreff
Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Historischen Stadtkern (ISEK)
Vorlage
414/2014-2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

 

Der Rat der Stadt Brakel hat in seiner Sitzung am 16.09.2010 ein „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) für den historischen Stadtkern als Grundlage der Fördermittelbeantragung aus dem Stadterneuerungsprogramm des Landes NRW beschlossen. Nach einer Auftaktveranstaltung und zwei Werkstätten wurde das Konzept mit Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt.

 

Es wurden 18 Einzelmaßnahmen und Projektvorschläge erarbeitet. Von diesen Vorschlägen sind 4 Projekte durchlaufend. Die Einzelmaßnahmen mit einer Förderlaufzeit bis zum Jahr 2016 sind als Anlage dieser Vorlage beigefügt.

 

In einem Gespräch mit den verantwortlichen Vertretern der Bezirksregierung in Detmold wurde mitgeteilt, dass das Land NRW im Spätsommer 2016 zum Stadterneuerungsprogramm für das Jahr 2017 aufrufen wird. Bis zum November sollen Projekte angemeldet werden.

 

Neben Mitteln für das Fassadenprogramm, den Verfügungsfond und Beratungsleistungen könnten zur Aufwertung des historischen Stadtkerns weitere neue Projekte zur Bezuschussung angemeldet werden.

 

Die Verwaltung schlägt in Absprache mit der Bezirksregierung vor, für die Programmjahre 2017 bis 2019 das ISEK fortzuschreiben.

Mit der Aufstellung einer neuen Projektliste ist gleichzeitig auch eine Bewertung des bisher Erreichten erforderlich. Diese Arbeiten werden aus der Stadterneuerung mit 60 % gefördert, wenn sie von einem externen Büro durchgeführt werden. Das Büro Drees und Huesmann aus Bielefeld hat 2010 das ISEK aufgestellt, und sollte daher auch die Fortschreibung durchführen. Diese sollte nach Auffassung der Verwaltung mit einem öffentlichen Workshop einhergehen an dem auch Mitglieder der Fraktionen teilnehmen.

 

Für die Fortschreibung des ISEK schlägt die Verwaltung die Aufnahme folgender Projekte vor:

 

-      Umgestaltung der Straße „Südmauer“ einschließlich Umgestaltung des Spielplatzes an der Südmauer,

 

-      Barrierefreies Rathaus (Einbau eines Aufzuges) evtl. auch Haus des Gastes (neuer Aufzug bis ins Stadtmuseum),

 

-      Erneuerung der restlichen Wege auf dem Kirchplatz,

 

-      Umbau der „Alten Schmiede“ zu einem öffentlichen Treffpunkt im Rahmen von Stadtführungen.

 

Weitere Projekte ergeben sich evtl. aus dem Workshop.

 

 


Anlagen:

 

Übersicht der Maßnahmen- und Projektvorschläge aus dem ISEK 2010


Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss beschließt, das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für den historischen Stadtkern Brakel bis zum Stadterneuerungsprogramm für das Jahr 2019 fortzuschreiben.

 

Folgende Mitglieder des Bauausschusses werden zur Teilnahme an dem Workshop bestimmt:

 

 

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Haushaltsrechtliche Auswirkungen:

 

Die gesamten Kosten für die Fortführung des ISEK belaufen sich auf rd. 15.000 €. Darauf wird eine 60 %-ige Förderung erteilt (= rd. 9.000 €). Der gesamte verbleibende Eigenanteil beträgt rd. 6.000 €.

 

Die Maßnahme wird für die Haushaltsjahre 2016/2017 eingeplant. Im Haushaltsjahr 2016 stehen ausreichende Haushaltsmittel bei dem Budget Nummer 511000/729100 zur Verfügung.