Die Förderung der Dorferneuerung wurde zu Jahresbeginn durch die Neufassung der Förderrichtlinie vom 27.01.2016 geändert. Daraus ergeben sich sowohl neue Fördergegenstände als auch neue Förderhöhen:

·         Pläne für die Entwicklung ländlicher Städte und Gemeinden, wie Konzepte zur Dorfinnenentwicklung (DIEK), integrierten kommunalen Entwicklung (IKEK) und ländliche Wegenetzkonzepte. Die Höhe der Förderung beträgt 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens 50.000,- € für ein IKEK und 20.000,- € für ein DIEK je EU-Förderperiode.

·         Dorferneuerung und –entwicklung, wie bisher, z.B. Gemeinschaftseinrichtungen, Verbesserung innerörtlicher Verkehrsverhältnisse, Begrünungen, Bausubstanz mit Ortsbild prägendem Charakter, jedoch mit einem erhöhten Fördersatz von 65% bei Vorliegen eines genehmigten IKEK oder DIEK - ohne IKEK oder DIEK 45%. Private Vorhaben unter bestimmten Bedingungen mit 35% (max. 30.000,- €), jedoch nur bei Vorliegen eines IKEK oder DIEK. Umnutzungsmaßnahmen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe mit 35%.

·         Die o.g. ILE Richtlinie ist mit allen Planungs- und Investitionsförderungen auch für die Regionale Entwicklungsstrategie (RES) einer LEADER Region anzuwenden. Doppelförderungen, außer mit Mitteln des Denkmalschutzes sind jedoch ausgeschlossen.

Somit ergibt sich insbesondere ein um 20 % erhöhter Fördersatz für Kommunen, wenn sie ein IKEK vorweisen können. Da die Erarbeitung des IKEK selbst mit 75 % förderfähig ist, sollte dieses Angebot unbedingt angenommen werden. Ein solches Konzept ergänzt die individuelle Entwicklung der Dörfer durch ein gemeinsames Planungs- und Entwicklungsinstrument, das neben der Kernstadt Brakel gleichwertig alle 14 Stadtbezirke umfasst. Planungs- und Investitionsmaßnahmen zur Sicherung und Weiterentwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum, zur Stärkung einer nachhaltigen Land- und Forstwirtschaft und der regionalen Wirtschaft werden finanziert. Insoweit werden die in den Dorfwerkstätten initialisierten Gedanken konsequent in konkrete Planungen überführt. Weitergehende Erläuterungen zum Inhalt eines IKEK erfolgen in der Sitzung durch Herrn Dr. Wetzlar, Ihnen allen bekannt von der Durchführung der Dorfwerkstätten.

Der Bauausschuss beschließt die Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) auf Grundlage der Förderrichtlinie des Landes NRW. Ein entsprechender Förderantrag wird gestellt.

Für die Stadt Brakel werden Gesamtkosten von ca. 70.000 € entstehen. Dem steht eine Landesförderung von 75 % auf die Nettokosten, ergibt ca. 43.700 €, entgegen, so dass sich ein Eigenanteil von ca. 26.300 € ergibt. Im Haushaltsplan 2016 sind 10.000 € für Zwecke der Dorfentwicklung veranschlagt. Dieser Betrag reicht für anfallende Abschlagszahlungen aus. Der restliche Betrag ist im Haushaltsplan 2017 zu veranschlagen.

Die Planungsleistungen sind vor Auftragserteilung beschränkt auszuschreiben.