Sachverhalt:
Im März 2015 haben die Bezirksausschussvorsitzenden von der Verwaltung Vorschläge für Unterhaltungsmaßnahmen an Stadtstraßen erhalten. Gleichzeitig wurde die Bitte geäußert, die Angelegenheit in den jeweiligen Ortsgremien zu beraten und die Ergebnisse an die Verwaltung weiterzuleiten. Im Anschluss daran wird der Arbeitskreis (AK) „Wirtschaftswege und Stadtstraßen“ die Angelegenheit beraten und dem zuständigen Betriebsausschuss eine Prioritätenliste als Beschlussvorschlag vorlegen.
Der AK hat am 10.11.2015 getagt und über die der Verwaltung vorgelegten Vorschläge aus den Bezirksausschüssen beraten.
Danach ergeben sich für die verschiedenen Kategorien der Straßen folgende Prioritäten:
Kategorie I, Altstraßen:
- Sepkerweg/Vitusstraße Brakel
- Kapellenweg Erkeln
- Glashüttenweg Bökendorf
- Fatimastraße Hembsen
- Schulbrede Siddessen
Kategorie II Neubaugebiete/Gewerbegebiete:
- Am Hügel Hembsen
- Gewerbegebiet Gehrden
- Rektor-Micus-Weg Brakel
- Am Wüllenberg Bökendorf
Anlagen:
Niederschrift des Arbeitskreises „Wirtschaftswege und Stadtstraßen“ v. 10.11.2015
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss beschließt die notwendigen Unterhaltungsarbeiten an Stadtstraßen nach der aufgestellten Prioritätenliste des Arbeitskreises „Wirtschaftswege und Stadtstraßen“ wie folgt:
Kategorie I, Altstraßen:
- Sepkerweg/Vitusstraße Brakel
- Kapellenweg Erkeln
- Glashüttenweg Bökendorf
- Fatimastraße Hembsen
- Schulbrede Siddessen
Kategorie II Neubaugebiete/Gewerbegebiete:
- Am Hügel Hembsen
- Gewerbegebiet Gehrden
- Rektor-Micus-Weg Brakel
- Am Wüllenberg Bökendorf
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Die Ausgabemittel für die Durchführung der Unterhaltungsmaßnahmen an den Stadtstraßen lt. vorgenannter Prioritätenliste werden zur Verfügung gestellt.